Deutsche engagieren sich in Birma

Die Europäische Union will nach Angaben eines Diplomaten ihre Sanktionen gegen das südostasiatische Birma vorübergehend aufheben. Die Mitgliedsstaaten hätten bei einem Treffen der EU-Botschafter eine entsprechende Grundsatzeinigung getroffen, teilte der Diplomat in Brüssel mit. Die Sanktionen werden demnach vorerst für ein Jahr aufgehoben, um die Ernsthaftigkeit der Reformbestrebungen zu prüfen. Der formale Beschluss soll beim EU-Außenministertreffen am 23. April in Luxemburg gefasst werden.

Die EU hatte Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 491 Personen verhängt. Gegen einen Kreis führender Regierungsvertreter waren die Strafmaßnahmen bereits zu Jahresbeginn aufgehoben worden. Aufrecht erhalten will die EU aber weiter ihr Exportverbot für Waffen und andere Güter, die der Unterdrückung der Bevölkerung in Birma dienen könnten. Ende des Monats fliegt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach Birma, das jahrzehntelang von Militärs beherrscht wurde.

Erst am vergangenen Freitag war der britische Premierminister David Cameron als erster europäischer Regierungschef seit dem Ende der Militärjunta nach Birma gereist. Er traf sowohl Präsident Thein Sein als auch Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Nachdem die Opposition in Birma jahrzehntelang unterdrückt wurde, verfolgt die formal zivile Regierung unter Thein Sein seit geraumer Zeit eine Politik der Öffnung. Am 1. April gewann Suu Kyi bei der Nachwahl zum Parlament ein Mandat. Sie traf in den vergangenen Monaten bereits zwei Mal mit dem Staatschef zusammen.

sti/qu (afp, rtr, epd)