EU unterstützt Projekte in Armenien

Noch werden alle Programme im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik mit Mitteln aus dem armenischen Staatshaushalt umgesetzt. Doch schon in allernächster Zeit, möglicherweise noch in diesem Jahr, soll das Land erste Gelder aus Europa erhalten - von den 100 Millionen Euro, die für die Realisierung des Aktionsplans in Armenien vorgesehen sind. Das Geld soll für mehrere Projekte verwendet werden - aber nicht nur in den Bereichen Handel und Wirtschaft, sondern auch für die Bekämpfung von Armut, die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, für die Förderung des Exports sowie die Entwicklung von Infrastruktur im Lande.

Nach Abschluss der Sitzung erklärte der Mitvorsitzende des Ausschusses zur Zusammenarbeit Armeniens mit der Europäischen Union, der armenische Minister für Handel und wirtschaftliche Entwicklung, Nerses Erizjan, möglicherweise werde im Laufe des nächsten Jahres entschieden, ob Armenien den Status eines Landes mit Marktwirtschaft erhält.

EU sieht ungenutztes Potential

Die EU ihrerseits vertritt die Ansicht, dass es keine Hindernisse für eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit Armeniens mit der europäischen Gemeinschaft gibt. Die Handelsbeziehungen entwickeln sich dynamisch. Armenien ist in Europa für Diamanten und Baumaterialien gut bekannt, auch für Kognak, Pfirsiche und Aprikosen. In Europa kauft Armenien Werkbänke und Ausrüstungen, Haushalts- und Elektrotechnik, Autos und Gerät für die Landwirtschaft, aber auch medizinische Präparate.

Wie der Mitvorsitzende des Komitees, der Vertreter der Europäischen Kommission, Gunnar Wiegand, sagte, "gibt es ungenutztes Potential für die Aktivierung der Beziehungen". Wiegand, der sich bei der EU mit außenpolitischen Fragen befasst, meint, Hauptziel im Rahmen der neuen Nachbarschaftspolitik müsse für Armenien die Diversifizierung der Volkswirtschaft sein. Es müssten alle Gebiete der Wirtschaft weiterentwickelt werden, einschließlich der Landwirtschaft, der Industrie und der innovativen Technologien.

Atomkraft und politische Fragen

Thema bei der Sitzung in Jerewan war auch die Notwendigkeit, das einzige armenische Atomkraftwerk zu schließen. Darauf besteht die EU seit langem. Euroatom ist heute bereit, Armenien einen Sonderkredit in Höhe von 200 Millionen Euro für die Stilllegung des AKWs und den Aufbau alternativer Energiequellen zu gewähren. In Armenien geht man allerdings davon aus, dass man mindestens eine Milliarde Euro benötigt, um diese Ziele zu erreichen. Zudem ist man der Ansicht, dass nur ein neues Atomkraftwerk eine Alternative zum bestehenden AKW sein kann.

Neben der Realisierung konkreter Projekte auf verschiedenen Gebieten interessierte sich die armenische Seite auch für globale Fragen. Der stellvertretende armenische Außenminister, Armen Bajburdjan, sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle: "Wir haben auch politische Fragen erörtert, unter anderem den friedlichen Verhandlungsprozess zu Berg-Karabach, die bilateralen Beziehung zwischen Armenien und der Türkei, Menschenrechte und die Stärkung der demokratischen Institutionen."

Aschot Gasasjan, Jerewan
DW-RADIO/Russisch, 25.9.2007, Fokus Ost-Südost