EU und Japan besiegeln Freihandelsabkommen

Es ist das bislang größte Freihandelsabkommen in der Geschichte der Europäischen Union, zu dessen Unterzeichnung sich EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker nach Tokio aufgemacht hatten. Und das gemeinsame Treffen mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hätte aus europäischer Sicht zu keinem besseren Zeitpunkt stattfinden können. Inmitten des Handelsstreits mit US-Präsident Donald Trump setzen die EU und Japan mit ihrem eigenen Abkommen ein Zeichen gegen die Abschottungspolitik Washingtons.

Das "Economic Partnership Agreement" (EPA), in der Öffentlichkeit auch Jefta genannt, bringt für beide Wirtschaftsräume zahlreiche Vorteile. Von Seiten der EU heißt es, europäische Exporteure könnten bei ihrer Ausfuhr nach Japan jährlich rund eine Milliarde Euro an Zöllen einsparen. Gleichzeitig wird mit einem Anstieg des Exports gerechnet, da in Japan ein Markt mit rund 127 Millionen Menschen bedient werden will. Allein im Jahr 2016 betrug das Handelsvolumen zwischen der EU und der Inselnation über 120 Milliarden Euro.

Pakt für sicheren Datenaustausch

Neben dem Handelsvertrag umfasst das Abkommen auch einen Vertrag über den Austausch von Daten. Die Einigung schaffe den weltgrößten Wirtschaftsraum, in dem persönliche Daten unter Wahrung hoher Sicherheitsstandards ausgetauscht werden könnten, teilte die EU-Kommission mit.

Bei Informationen von Europäern, die in Japan verarbeitet werden, gelten demnach Standards, die mit den EU-Regeln gleichwertig seien. Auch werde es für europäische Unternehmen einfacher, Daten zwischen beiden Seiten auszutauschen.

Trotz des von beiden Vertragspartnern verbreiteten Optimismus sind auch kritische Stimmen zu Jefta zu hören. So bezeichnete der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold den ausgehandelten Vertrag im Deutschlandfunk als "vertane Chance". Im Handel mit Japan gebe es bisher zwar vor allem positive Erfahrungen. Man dürfe aber nicht einseitig auf Marktliberalisierung und Deregulierung drängen, sondern müsse parallel auch starke soziale und ökologische Standards setzen. Dies sei jedoch versäumt worden.

djo, jv (afp, dpa, dlf24)