WTO-Verfahren: US-Zölle auf spanische Oliven

Wie Handelskommissarin Cecilia Malmström nun auf Twitter ankündigte, wird an diesem Dienstag ein Klageverfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingeleitet. Die US-amerikanischen Zölle seien ungerechtfertigt und unrechtmäßig, kommentierte sie. Gemeinsam mit den spanischen Behörden werde die EU-Kommission die Interessen europäischer Produzenten verteidigen.

Die USA erheben seit Januar 2018 auf die Einfuhr reifer spanischer Oliven hohe Abgaben. Diese werden mit dem Vorwurf begründet, dass spanische Produkte subventioniert seien und in den USA unter Wert verkauft würden. Das Klageverfahren sieht vor, dass es nun erst einmal Gespräche zwischen den Streitparteien gibt. Wenn dabei keine gütliche Einigung zustande kommt, müssen unabhängige Streitschlichter über den Fall entscheiden.

Grundlage der US-Handelspolitik

Die Zoll-Entscheidung ist Teil der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump. Er wirft einer Reihe von Ländern Dumpingpreise zu Ungunsten der USA vor. EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan bezeichnete dies als Vorwand, um die gemeinsame Agrarpolitik der EU anzugreifen. "Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass unsere Erklärungen bei den US-Behörden auf taube Ohren stoßen", sagte er am Rande eines Treffens der EU-Agrarminister in Brüssel. Die Kommission nehme das Gebaren der USA "sehr ernst", Verhandlungen im Rahmen der WTO seien nun der nächste Schritt.

Trump wirft der EU auch bei Industrieprodukten unfaire Handelspraktiken vor. Er verhängte deshalb im vergangenen Jahr Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte auch mit Aufschlägen auf europäische Autos. Im Juli einigten sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Trump auf Vorgespräche über ein mögliches Abkommen zu Industriegütern.

cgn/uh (afp, dpa)