EU will Flüchtlinge aus Lagern holen

Die EU-Kommission hat ein neues Hilfsprogramm für Flüchtlinge in Griechenland gestartet. Damit soll vielen von ihnen ein Leben außerhalb der Auffanglager ermöglicht werden. Vorgesehen ist, Häuser und Wohnungen anzumieten, in denen innerhalb dieses Jahres bis zu 30.000 Flüchtlinge untergebracht werden können. Das Programm ist mit 209 Millionen Euro ausgestattet.

Derzeit leben rund 62.000 Flüchtlinge vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak in zumeist überfüllten Auffanglagern. Seitdem die sogenannte Balkanroute nach Nordeuropa geschlossen wurde, sitzen sie in Griechenland fest.

22.000 Unterkünfte auf dem Festland

Die EU-Kommission arbeitet bei dem Hilfsprogramm mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zusammen. Sie will 22.000 Unterkünfte auf dem Festland und etwa 2000 weitere auf den Inseln anmieten. Zudem erhalten die Flüchlinge eine Geldkarte, mit der sie Waren des täglichen Bedarfs und Arzneimittel sowie Fahrkarten kaufen können.

Dies sei ein völlig neuer Weg, um die Lebensbedingungen der Flüchtlinge zu verbessern, sagte der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides. Ziel sei es, die Menschen aus den Lagern herauszuholen und ihnen zu helfen, ein sicheres und normales Leben zu führen.

Französische Hotspots in Libyen

Mehrere europäische Länder konkretisieren derweil ihre Pläne, Migranten schon in Afrika zu stoppen. Frankreich will noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im Krisenstaat Libyen einrichten. Paris werde dabei mit der EU oder notfalls auch allein handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron. Durch die Registrierungsstellen sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, die Überfahrt über das Mittelmeer zu riskieren.

Die italienische Küstenwache könnte demnächst ihre libyschen Kollegen mit sechs Schiffen im Kampf gegen Menschenschmuggler unterstützen und Flüchtlingsboote an der Abfahrt in Richtung Europa hindern. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Verteidigungsministeriums erfuhr, könnte das Kabinett am Freitag eine entsprechende Mission auf Anfrage der international anerkannten libyschen Regierung beschließen. Danach müsste noch das Parlament zustimmen.

Drohnen und Hubschrauber über dem Mittelmeer

An der Operation sollen demnach zwischen 500 und 1000 Soldaten beteiligt sein. Zur Überwachung des Mittelmeers vor der Küste Libyens kämen auch Drohnen und Hubschrauber zum Einsatz. Die Zeitung "Corriere della Sera" hatte berichtet, das italienische Militär könnte Migranten nicht nur von der Abfahrt abhalten, sondern auch an die libysche Küste zurückbringen - allerdings nur, wenn es eine Garantie der libyschen Behörden gebe, dass sie dort menschenwürdig behandelt würden.

Von Libyen aus versuchen zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, mit Hilfe von Schleusern über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Immer wieder ertrinken Menschen bei der riskanten Überfahrt.

jj/rb (dpa, afp, rtr)