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EU-Ratsvorsitz Sloweniens

Bernd Riegert, Brüssel 27. Dezember 2007

Für die Slowenen ist die EU-Ratspräsidentschaft ein historisches Projekt, und gerade weil es für sie das erste Mal ist, wollen sich die EU-Neulinge besonders anstrengen. Ein Ausblick von Bernd Riegert aus Brüssel.

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Das EU-Logo der Slowenen
Das EU-Logo der Slowenen:<br>Am 1.1.2008 geht's losBild: picture-alliance/ dpa

Dimitrij Rupel
Außenminister Dimitrij Rupel freut sich auf die kommenden sechs MonateBild: picture-alliance/ dpa

Nicht zufällig ist das Präsidentschaftslogo der Slowenen ein stilisiertes Eichenblatt. 60 Prozent Sloweniens, das sich von den Alpen bis an Mittelmeer erstreckt, sind mit Wald bedeckt.

Scherzhaft sagen die Slowenen, die Hälfte des kleinen Landes liegt unter der Erde, in dem gewaltigen Tropfsteinhöhlensystem, das den porösen Kalkstein im Südwesten durchzieht. Hier ist ein seltsames Tier zuhause, der Grottenolm. Eine rosafarbene Echse, die an einen Minidrachen erinnert.

Blick auf Ljubljana, der Hauptstadt von Slowenien
Blick auf Ljubljana, der Hauptstadt SloweniensBild: picture-alliance/dpa

Die touristischen Eigenheiten Sloweniens will Außenminister Dimitri Rupel den restlichen Europäern in den kommenden sechs Monaten nahe bringen. Aber nicht nur das. Minister Rupel erklärt, warum die EU-Präsidentschaft für sein Land, das erst vor 16 Jahren von Jugoslawien unabhängig wurde, etwas ganz Besonderes ist: "Slowenien ist der erste neue Mitgliedsstaat der die Präsidentschaft übernimmt. Für uns ist das ein historisches Projekt. Wir sind ja nicht darin geübt, so eine Präsidentschaft zu leisten und deshalb wollen wir uns besonders anstrengen."

Ministerräte im Naturpark

Die Natur werden auch die Minister bei ihren Treffen in Slowenien erleben können. Denn alle Ministerräte finden aus Kostengründen in einem Naturpark statt. Das dortige Luxushotel war einst Sommerresidenz des jugoslawischen Machthabers Tito. Das fünftkleinste EU-Land mit zwei Millionen Einwohnern hat sich sogar Diplomaten in Frankreich ausgeliehen, um die rund 1000 anstehenden Konferenzen zu organisieren.

Vila Bled im Juli 2007
Blick auf die Vila Bled, der ehemaligen Sommerresidenz von TitoBild: picture-alliance/ dpa

Wichtigstes Thema wird eine geordnete Unabhängigkeit des Kosovos und die Heranführung Serbiens und der übrigen Balkanstaaten an die EU sein, so Dimitri Rupel, der Außenminister: "Wir in Slowenien glauben, dass es höchste Zeit ist, dass die jugoslawische Krise endet. Die Krise begann 1991 mit dem Angriff des Präsidenten Milosevic auf Slowenien. Wir glauben, die Lösung ist eine Einbettung des westlichen Balkans in die Europäische Union und in der Erweiterung, wie in Thessaloniki 2003 beschlossen."

Zukunft des Kosovo ist zentrales Thema

In Thessaloniki hatte die EU allen Balkanstaaten die Aufnahme in die Union zugesagt. Dimitri Rupel geht davon aus, dass Kosovo bis zum Ende seiner EU-Präsidentschaft im Juli ein unabhängiger Staat sein wird und Serbien Beitrittsgespräche mit der EU aufnehmen könnte.

Daten und Fakten zu Slowenien

Schon im Januar sollen die Außenminister der EU eine 2000 Polizisten, Richter und Beamte umfassende Aufbaumission in den Kosovo entsenden. Vor allem Zypern sperrt sich noch gegen die Anerkennung des Kosovos, das unter UN-Verwaltung steht und zu Serbien gehört. Der slowenische Außenminister ist zuversichtlich, dass sich die EU auf eine gemeinsame Linie verständigt. Slowenien werde versuchen, Zypern und andere davon zu überzeugen, dass Kosovo "ein ganz eigener Fall ist". "Wir wollen Einstimmigkeit erreichen und werden dafür kämpfen", sagte Rupel.

Weiterer Fokus: Südamerika

Außer auf dem Balkan soll das Hauptaugenmerk der slowenischen Ratspräsidenten auf Südamerika liegen. Das wichtigste Ereignis der ganzen Präsidentschaftszeit werde das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit allen südamerikanischen Staats- und Regierungschefs im Mai in Lima sein, sagte Außenminister Rupel.

Slowenien will das "Jahr des interkulturellen Dialogs innerhalb der EU" mit vielen Veranstaltungen einläuten - zum Beispiel mit modernen Akkordeonklängen des Musikers Bratko Bibic aus Ljubljana.