EU-Kommission will zurück zu Schengen

"Schengen ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration. Wir müssen alles tun, um es zu sichern", sagte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Schengen steht für die Vereinbarung von 22 EU-Staaten, auf stationäre Personenkontrollen an den Grenzen zu verzichten. Doch seit der Flüchtlingskrise wird wieder an vielen innereuropäischen Grenzen kontrolliert, wie etwa zwischen Deutschland und Österreich, aber auch in Frankreich, Dänemark, Schweden und im Nicht-EU-Land Norwegen. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen.

Die Grenzkontrollen zwischen europäischen Staaten gehören aus Sicht der EU-Kommission jedoch möglichst bald wieder abgeschafft. "Wir haben den Weg für einen maximalen Schutz und die Kontrolle der Außengrenzen geebnet", sagte Avramopoulos. Der Kommissar verwies dabei auch auf weitere Initiativen wie den verbesserten Informationsaustausch der Grenz- und Sicherheitsbehörden. "Das sollte uns dazu bringen, so schnell wie möglich zur normalen Funktionsweise von Schengen zurückzukehren".

Keine "Festung Europa"

An diesem Donnerstag stellt Avramopoulos in Brüssel Details der Kommissionsvorschläge zur Migrationspolitik vor. Dazu gehört auch, die Grenz- und Küstenwache der EU von derzeit 1.500 auf 10.000 Beamte aufzustocken und mit deutlich mehr Befugnissen zu versehen. Doch Befürchtungen, so werde eine "Festung Europa" entstehen, weist der Kommissar zurück: "Europa ist und bleibt ein Platz, in dem jene internationalen Schutz bekommen können, die ihn wirklich benötigen."

Der Ausbau des Grenzschutzes verhindere auch nicht die geplante Asylrechts-Reform in der EU: Die zusätzlichen Elemente sollten vielmehr helfen, einen Gesamtkompromiss zu erreichen. Die Arbeit daran stehe kurz vor dem Abschluss - die jüngsten Ereignisse hätten gezeigt, dass eine Reform des Dublin-Systems mehr denn je benötigt werde.

rb/kle (dpa, kna)