EU hilft Haiti
18. Januar 2010
So willkommen die Hilfsbereitschaft der EU-Staaten auch ist, so wenig nützt sie, wenn einfach Hilfsgüter planlos nach Haiti gebracht werden. Das ist eines der wichtigsten Ergebnisse des Sonderrats, der sich am Montag (18.01.2010) in Brüssel traf. "Die Lage zur Zeit ist äußerst schwierig. Koordinierung ist auch die Lektion der Tsunami-Katastrophe von Dezember 2004", betonte der niederländische Entwicklungsminister Bert Koenders.
Er forderte, Lehren daraus zu ziehen: "Wir müssen sehr eng zusammenarbeiten. Und es darf dort nicht chaotisch zugehen. Dann kann man zum Beispiel kaum Flugzeuge landen lassen. Die Amerikaner sind in der Nähe, die Vereinten Nationen sind in der Nähe, und soweit Europa helfen kann, ist das gut."
Catherine Ashton, die neue EU-Außenkommissarin, betonte, dass neben der unmittelbaren Hilfe auch Sicherheit ein Gebot der Stunde sei. Sie berief sich auf Erfahrungen des Welternährungsprogramms und anderer Hilfsorganisationen, die häufig Lebensmittel in Krisen- und Katastrophengebieten verteilen. Dies müsse geordnet ablaufen: "Sie können die Hilfsgüter nicht einfach in einem Dorf abladen oder aus der Luft abwerfen." Dazu sei es nötig, vor Ort ein Unterstützungssystem aufzubauen.
Bewaffnete Kräfte sollen Verteilung schützen
Mehrere Mitgliedstaaten haben bereits grundsätzlich signalisiert, eine Art Gendarmerietruppe von etwa 150 Kräften zusammenzustellen, um bei der Verteilung der internationalen Hilfe für Ordnung zu sorgen. Damit will die EU einer Bitte der UNO nachkommen, auch wenn Einzelheiten noch geklärt werden müssen.
Werner Hoyer, deutscher Staatsminister im Auswärtigen Amt, warf einen Blick in die weitere Zukunft. Er sagte, es habe unter den EU-Staaten Konsens geherrscht, dass die akute Not in Haiti grundsätzliche Probleme des Landes offenbart. Deshalb forderte er, dass "die mittel- und langfristige Aufbauhilfe in Gang kommt", und dass das möglichst in der Völkergemeinschaft abgestimmt erfolge.
Haitis tiefergreifende Probleme im Blick
Hoyer stellte fest, dass dies nicht nur innerhalb des Rahmens der EU koordiniert werden könne, sondern Anstrengungen "weit darüber hinaus" nötig seien. Er lobte die "großen Möglichkeiten" der USA und schlug vor, die Anstrengungen aller helfenden Staaten zusammenzufügen und zu koordinieren.
Auch für diese mittel- und langfristige Hilfe will die Kommission noch einmal 200 Millionen Euro aufbieten. Doch zuvor müssen nicht nur EU-interne Haushaltsprobleme gelöst werden. Die Union will auch die Situation in Haiti genau analysieren, damit Geld nicht einfach wirkungslos in einem schwarzen Loch verschwindet.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Fabian Schmidt