EU diskutiert Schuldenschnitt für Athen
10. Januar 2015
Griechenland werde sonst mit seiner Schuldenlast nicht fertig, hieß es zur Begründung. Die Auffassungen über den Zeitpunkt des Schuldenschnitts gingen allerdings in Brüssel auseinander. Teilweise werde dieser schon in diesem Jahr als notwendig erachtet.
Zugleich gebe es aber auch die Einschätzung, dass dieser Schritt "erst in ein paar Jahren kommen wird, wenn keine Gefahr mehr besteht, dass andere Krisenländer ebenfalls auf einen Schuldenerlass spekulieren". Die Größenordnung für den Schuldenschnitt sei auf "ein Drittel bis die Hälfte der Staatsschulden" beziffert worden.
Zehn-Milliarden-Euro-Kredit macht keinen Sinn
Dem Bericht zufolge gehen die mit den Beratungen vertrauten EU-Kreise davon aus, dass "Griechenland in absehbarer Zeit wohl nicht an den Kapitalmarkt zurückkehren kann und eine vorsorgliche Kreditlinie in Höhe von zehn Milliarden Euro darum keinen Sinn macht". Daher werde das laufende Hilfsprogramm voraussichtlich zunächst über Ende Februar 2015 hinaus verlängert, dann werde sich wahrscheinlich ein drittes Hilfspaket anschließen. Der Finanzbedarf Athens liege mittelfristig bei rund 20 Milliarden Euro.
In Griechenland wird am 25. Januar ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge liegt die linke Syriza-Partei vorn. Ihr Chef Alexis Tsipras will die im Gegenzug für Finanzhilfen von 240 Milliarden Euro zugesagten Reformen stoppen und mit den Euro-Partnern sowie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Schuldenerlass vereinbaren.
EU-Kommissar Günther Oettinger äußerte sich skeptisch zu einem möglichen Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. "Das Risiko scheint mir hoch zu sein", sagte Oettinger der "Passauer Neuen Presse". Auch wenn die Gefahren mittlerweile eingedämmt seien, wäre "ein Euro-Austritt Griechenlands ein Experiment mit ungewissem Ausgang".
Keine Erfahrung mit fehlenden Dominosteinen
"Man muss klipp und klar sagen: Mit so etwas haben wir in der Eurozone keine Erfahrungen", betonte der für digitale Wirtschaft zuständige EU-Kommissar. Es gebe - so Oettinger weiter - "keine gesicherten Erkenntnisse darüber, was passiert, wenn ein Dominostein weg wäre". Oettinger baut jedoch darauf, dass sich auch eine neue griechische Regierung an Vereinbarungen hält. "Es bleibt bei den Verpflichtungen aus den Verhandlungen über das Hilfsprogramm", sagte er.
haz/pg (rtr, afp)