ETA will sich auflösen

Die baskische Zeitung "Gara" hat ein Schreiben der ETA-Führung veröffentlicht, mit dem ein Verfahren zur Auflösung der Organisation per Abstimmung angestoßen werden soll. Die ETA müsse "die Zeit des bewaffneten Konflikts und der damit zusammenhängenden Situationen beenden und mit allen unseren Kräfte den politischen Prozess befördern", heißt es darin.

Eine interne Diskussion über den von der Leitung befürworteten Auflösungsprozess hatte im vergangenen Jahr eingesetzt. Die ETA-nahe Zeitung rechnete damit, dass die Organisation noch vor dem Sommer aufgelöst sein werde. Das wäre ein Jahr vor den Kommunalwahlen in Spanien und der Wahl zum Europaparlament. Viele ETA-Mitglieder sitzen derzeit im Gefängnis.

Etappe zurücklassen

In dem von "Gara" zitierten ETA-Schreiben heißt es, die für die Organisation und die baskische Arbeiterbewegung "zuträglichste Lage" bestehe darin, "die vorhergehende Etappe endgültig zurückzulassen".

Der spanische Innenminister Juan Ignacio Zoido schrieb unterdessen beim Kurznachrichtendienst Twitter, dass Erklärungen dieser Art nicht genug seien. Er rief die Terrororganisation auf, sich komplett aufzulösen und sich bei den Opfern ihrer Anschläge zu entschuldigen. 

Seit Ende der 60er Jahre aktiv

Die von den USA und der EU als Terrororganisation eingestufte ETA wird für den Tod von 829 Menschen verantwortlich gemacht. Die 1959 gegründete Organisation kämpfte seit Ende der 60er Jahre gewaltsam für ein unabhängiges Baskenland in Nordspanien und im Südwesten Frankreichs.

2011 verkündete die ETA das Ende ihres bewaffneten Kampfs und die Bereitschaft zur Abgabe ihrer Waffen. Über Jahre hinweg unternahm sie aber keine konkreten Schritte zur Entwaffnung und erklärte auch nicht ihre Auflösung. Stattdessen verlangte sie Amnestien und Verhandlungen für ihre derzeit noch gut 300 inhaftierten Mitglieder. Im April 2017 gab die ETA dann nach eigenen Angaben ihre Waffen vollständig ab. Seitdem gilt die Organisation als weitgehend einflusslos.

jwa/qu (afp, efe, rtr)