ETA beendet Waffenruhe
5. Juni 2007
Die Untergrundorganisation teilte ihre Drohung in einem Kommuniqué mit, das in der Nacht zum Dienstag (5.6.) in der baskischen Internetzeitung "Berria" verbreitet wurde. Darin kündigten die Separatisten neue Terroranschläge an. Ab Mittwoch um Mitternacht werde die ETA den bewaffneten Kampf "an allen Fronten" wieder aufnehmen, heißt es in der Erklärung.
Die ETA hatte im März 2006 eine "Waffenruhe" erklärt und damit den Weg zu einem Friedensprozess im Baskenland und zu Gesprächen mit der spanischen Regierung freigemacht. Ende Dezember brach sie die "Waffenruhe" mit einem Bombenanschlag auf den Madrider Flughafen. Dabei wurden zwei Menschen getötet und ein großes Parkhaus völlig zerstört.
Gegenseitige Schuldzuweisungen
Die spanische Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero erklärte daraufhin den Friedensprozess für gescheitert. Die ETA begründete ihre zum Terror damit, dass die "Mindestvoraussetzungen für einen Verhandlungsprozess nicht gegeben" seien. "Mit Scheinlösungen erreicht man nichts", heißt es in dem Kommuniqué. Schuld an dem Scheitern der Friedensbemühungen gab die ETA der sozialistischen Regierung von Zapatero, die auf die Waffenruhe mit "Festnahmen, Folter und Verfolgung" reagiert habe.
Die ETA hatte nach ihrem Anschlag auf den Flughafen erklärt, dass sie an ihrer "Waffenruhe" weiter festhalten werde. Die spanische Polizei und der Geheimdienst warnten jedoch davor, dass die ETA die Strategie des Terrors wieder aufnehmen und schon in Kürze neue Anschläge verüben werde.
Ruhe vor dem Sturm
Die ETA kämpft für die Schaffung eines unabhängigen baskischen Staates, der nicht nur das spanische Baskenland, sondern auch die Nachbarregion Navarra und Gebiete im Südwesten Frankreichs umfassen soll. Bei Anschlägen der ETA waren seit 1968 mehr als 800 Menschen getötet worden.
Spanien droht nun vor den Parlamentswahlen im Frühjahr 2008 eine neue Welle der Gewalt. Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass die Gruppe die Ruhezeit lediglich dazu genutzt hat, um sich heimlich für die nächsten Attentate zu rüsten. (mas)