Erste Palästinenser-Wahlen seit 15 Jahren

Der Abstimmungstermin wird darin auf den 31. Juli festgelegt. Zugleich wurde eine Parlamentswahl für den 22. Mai angesetzt. Aufgerufen zu den Abstimmungen sind die Menschen im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ost-Jerusalem.

Wahlen auch im Osten von Jerusalem?

Wahlen der Palästinenser waren in den vergangenen Jahren mehrfach geplant - allerdings wurde nie ein Präsidentendekret unterzeichnet. Zuletzt war etwa für Ende 2019 eine Abstimmung geplant. Abbas machte sie abhängig von Israels Erlaubnis, diese auch in Ost-Jerusalem abzuhalten. Diese Erlaubnis wurde jedoch nie erteilt. Bislang verbietet Israel alle Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ost-Jerusalem.

Die bislang letzte Präsidentschaftswahl wurde 2005 abgehalten, die letzte Parlamentswahl 2006. Die Abstimmung 2006 hatte die islamistische Hamas gewonnen, ein Jahr später vertrieb sie die gemäßigtere Fatah aus dem Gazastreifen und übernahm die Kontrolle des Gebiets. Die Fatah herrscht seither nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands. Die Fatah von Abbas und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten sich in den vergangenen Monaten nach langer Rivalität um eine Aussöhnung bemüht.

Unklar ist, ob der 85-jährige Abbas nochmal zur Wahl antritt. In einer Umfrage aus dem vergangenen Jahr lag Hamas-Anführer Ismail Hanijeh vor Abbas. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.

haz/ml (afp, dpa, rtr)