Entschuldungsinitiative stockt - Beispiel Burkina Faso

Burkina Faso ist beides: Schlusslicht und Vorbild. Schlusslicht im internationalen Vergleich, wenn man die soziale und wirtschaftliche Stagnation im Land betrachtet. Vorbild, was die Entwicklung gezielter Armutsprogramme im Land angeht. Seit Jahren kann sich das Land gerade einmal auf dem drittletzten Platz des UN-Indexes über die menschliche Entwicklung halten. Gleichzeitig aber war Burkina Faso eines der ersten Ländern Afrikas, die in Zusammenarbeit mit Weltbank und Weltwährungsfonds im Jahre 2000 eine nationale Armutsstrategie erarbeitet haben.

Verteilungsprobleme

Diese Bemühungen bewertet auch Weltbankvertreterin Ellen Goldstein positiv. Das Land erlebe seit zehn Jahren einen Aufschwung. Das Wirtschaftswachstum beträgt durchschnittlich fünf Prozent pro Jahr. "Die ökonomische Performance Burkinas ist nicht schlecht - das liegt vor allem daran, dass das Land die Produktion von Baumwollartikeln erweitert hat," sagt Goldstein. "Unsere Hoffnung ist es, dass Burkina diesen Trend beibehält und sogar beschleunigt, so dass das Wirtschaftswachstum vorankommt." Zudem müsse das Wachstum besser im Land verteilt werden. "Denn das Wirtschaftswachstum bisher kommt in erster Linie den Regionen zugute, die Baumwolle produzieren, während es andere Regionen gibt, in denen die Armutsrate sehr hoch ist."

Schlechte bis katastrophale Rahmenbedingungen verhindern alle schnellen Rezepte zur Bekämpfung der Armut. Burkina Faso kann seine zwölf Millionen Menschen nicht aus eigener Kraft ernähren, mehr als die Hälfte der Menschen muss mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen. Die Trockenheit der Böden und vorsintflutliche Ackerbaumethoden bedingen, dass die Landwirtschaft in erster Linie der Versorgung der eigenen Familie dient. Hirse, Sorghum, Reis, Mais und Erdnüsse sind neben der Baumwolle die Anbauprodukte. Fast 90 Prozent der Burkinabäer arbeiten in der Landwirtschaft, hier wird immerhin ein Drittel des BIPS und drei Viertel der Exporterlöse erwirtschaftet.

Barriere Weltmarkt

Größere Exporterfolge werden anderseits durch die Subventions- und Handelspolitik der reichen Staaten verhindert: Die Agrarprodukte Burkinas sind auf den Weltmärkten preislich nicht konkurrenzfähig. In den vergangenen fünf Jahren musste Burkina auch deshalb mit einem Haushaltdefizit von jährlich rund 15 Prozent umgehen.

Dennoch gehe die Armutsbekämpfungsstrategie in die richtige Richtung, meint Ellen Goldstein: "Wir sind im Prinzip sehr einverstanden mit der grundsätzlichen Richtung. Es geht um Wachstum basierend auf gerechter Verteilung, um den Zugang zu den grundlegenden sozialen Leistungen, die Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem in den ländlichen Regionen, und schließlich auch gute und verbesserte Regierungsführung." Dabei sei bereits einiges bewirkt worden: ein gutes Wirtschaftswachstum, eine hohe Einschulungsquote, eine Verbesserung der öffentlichen Gesundheit. Der Fortschritt reiche aber offenkundig nicht aus - "noch immer lebt die Hälfte der Bevölkerung in Armut".

Politische Hemmnisse

Trotz eines gewissen Reformwillens gibt es nach wie vor viele politische Hindernisse für nachhaltige Entwicklung: Burkina Faso bildet zu wenig und nicht qualifiziert aus. Berufe, die das Land dringend bräuchte - zum Beispiel in den Bereichen Technik und Verkehr - sind im Land kaum zu erlernen. Besser Gebildete wandern aus - geschätzte zwei Millionen Burkinabäer sind im Ausland.

In diesen Bereichen seien Maßnahmen erforderlich, die weit über die bisherige Idee zur Armutsbekämpfung hinausgingen, meint auch der burkinische Wirtschaftsexperte Abel Somé, vom Zentrum für Wirtschafts- und Sozialpolitik CAPES. "Die Armutsstrategie unserer Regierung war unzureichend. Die Armut ist bei uns auf demselben Niveau stehen geblieben. Man muss wirklich neue Dinge wagen, wenn man etwas substantiell ändern will." Vor allem ginge es darum, die staatlichen Institutionen zu reformieren. "Der öffentliche Sektor dominiert zu sehr, es gibt zu wenige kleine Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen können. Man muss die Spielregeln wirklich ändern, um unsere Wirtschaft anzukurbeln, und neue Unternehmen zu schaffen."

Das würde die Steuereinnahmen des Staates endlich erhöhen. Hier liegt einer der wichtigsten Gründe für das strukturelle Defizit der Wirtschaft Burkinas, denn bisher macht das Steueraufkommen gerade einmal die Hälfte des Staatshaushalts aus. Die andere Hälfte wird durch Gelder der Geber finanziert.

Keine große Summe

Noch ist nicht klar, in welcher Höhe die Entschuldung den Haushalt Burkinas wirklich entlasten wird. Experten schätzen, dass die Nettoentlastung bei einem niedrigen zweistelligen Millionen-Euro-Betrag pro Jahr liegen wird. Bei einem jährlichen Haushaltsvolumen von etwa einer Milliarde Euro macht diese Entlastung also etwa ein bis zwei Prozent für Burkina aus. Keine große Summe also.

Für Ellen Goldstein von der Weltbank ist die Entschuldung allein deshalb weder ausschlaggebend noch ausreichend. In ihren Augen kommt es darauf an, dass gleichzeitig die Zusagen über eine Erhöhung von Geldern zur Entwicklungshilfe eingehalten werden: "Alle denkbaren positiven Effekte der G8-Entschuldung sind auf jeden Fall damit verbunden, inwieweit die Hilfsgelder von außen parallel dazu erhöht werden. Es wird also viel von der Höhe der Hilfe abhängen, die die Entschuldung begleitet. Und davon, inwieweit die Mittel sachgerecht eingesetzt werden."

Der Staatshaushalt Burkina Fasos - genauso wie die der meisten anderen Staaten in der Sahelzone - wird auch in den nächsten Jahren strukturell defizitär sein. Eine Entwicklung wie in den Tigerstaaten Asiens werde es in Afrika nicht geben, sagt Goldstein. "Das liegt in erster Linie daran, dass qualifizierte Menschen das Land verlassen, das Schul- und Berufsausbildung an den Bedürfnissen des Landes vorbei gehen."

Während bei den Geberstaaten gerne immer wieder die Perspektive beschworen wird, dass die Entwicklungsstaaten eines Tages von Entwicklungshilfegeldern unabhängig sein würden, geht weder in Burkina noch bei den Experten der Weltbank jemand davon aus, dass dieses Ziel in absehbarer Zeit zu erreichen sein wird. "Innerhalb von 25 oder 30 Jahren gab es hier überhaupt keine Entwicklung und es wird sicher rund 30 Jahre dauern, um das zu ändern."