Englands Polizei und der Terror
23. März 2017
So gerne Rob Wainwright normalerweise sicherlich Recht behält – an dieser Stelle hätte sich der Direktor der europäischen Polizeibehörde Europol in Den Haag bestimmt gerne geirrt: In einemBlogeintrag bei Linkedin warnte Wainwright nur Stunden vor dem tödlichen Anschlag in London vor genau dieser Art von Terror. Der Brite Wainwright wies darauf hin, dass der britische Inlandsgeheimdienst MI5 die Zahl radikalisierter Islamisten auf 3000 beziffert. Viele von ihnen hätten Kampferfahrungen in Syrien und im Irak gesammelt. Aber auch an anderer Stelle hat Wainwright in seinem Post aus Anlass des Jahrestages der Anschläge von Brüssel Recht - und diese Nachricht ist zumindest etwas beruhigend: Die weit überwiegende Mehrheit der Terrorpläne wird durch Polizei und Nachrichtendienste durchkreuzt, die meisten Anschläge vereitelt.
103 Anschlagsversuche in 2015
Europol selbst stellt Daten zur Verfügung, die eine Einschätzung der Gefahr erlauben: Der jüngste "European Union Terrorism Situation and Trend Report" vom Sommer 2016 zählt für das Berichtsjahr 2015 immerhin 211 gescheiterte, vereitelte oder auch vollzogene Terrorangriffe in sechs Mitgliedsstaaten der EU. England hatte dabei mit 103 Angriffen die größte Zahl an Europol gemeldet. Gefolgt von Frankreich mit 72 und Spanien mit 25 Terror-Attacken. Festgenommen wurden 2015 in England in Zusammenhang mit Terrorismus 134 Personen. Die hohe Zahl an gemeldeten Terrorangriffen in England und die hohe Zahl an Verhaftungen sind deshalb bedeutsam, weil es 2015 keine Todesopfer durch Terrorangriffe in England gab.
Englische Behörden selbst sind sehr zurückhaltend in ihren Aussagen zu Terrorangriffen und ihrer Vereitelung: Im letzten November sprach der Chef des englischen Inlandsgeheimdienstes MI5, Andrew Parker, von 12 Terroranschlägen, die in den letzten drei Jahren vereitelt worden seien. Der Polizist Neil Basu sprach als Nationaler Koordinator für Terrorismus-Bekämpfung von mindestens zehn Angriffen, die während der letzten zwei Jahre verhindert worden seien - ohne weitere Details zu den Anschlagsplänen zu nennen.
Attentäter war Behörden bekannt
Der Attentäter von London, das hat Theresa May am Donnerstag erklärt, sei dem MI5 bereits vor Jahren wegen möglicher Radikalisierung aufgefallen. Zum Attentatszeitpunkt aber sei er nicht mehr auf dem Radar der Behörden gewesen. Damit hatten die Anti-Terror-Kräfte in diesem Fall zwar den richtigen Riecher - und haben doch tragisch versagt.
Aber insgesamt genießen die britischen Terrorbekämpfer hohes Ansehen. Der Terrorismusforscher Peter Neumann vom Londoner Kings College etwa hält die britischen Sicherheitsdienste für die besten Europas. "Die Briten haben in den letzten zehn Jahren bei der Terrorismus-Abwehr wirklich etwas ganz Beeindruckendes auf die Beine gestellt", betonte Neumann im Deutschlandfunk.
Massiver Ausbau der Sicherheitsdienste
Das hat nach Ansicht von Raphael Bossong von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik auch historische Gründe: Jahrzehntelanger IRA-Terror hat den Behörden eine Menge Erfahrung gebracht. Vor allem aber hat England seit den verheerenden Angriffen auf die Londoner U-Bahn im Sommer 2005 mit 56 Toten massiv aufgerüstet im Anti-Terror-Kampf. Allein im letzten Jahr wurden nach Angaben des Terrorexperten Bossong die Geheimdienste mit 2000 zusätzlichen Agenten kräftig ausgebaut.
Zugleich sind die Befugnisse der Dienste kontinuierlich ausgeweitet worden. Das beginnt bei umfassenden Möglichkeiten zur Überwachung und geht bis hin zu einer derart engen Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten, wie sie in Deutschland nach den Erfahrungen der Nazi-Diktatur und des Überwachungsstaates DDR nicht möglich wären: "Die tauschen direkt Beamte aus. In Gerichtsverfahren werden Geheimdienstinformationen verwendet, was in Deutschland fast unmöglich ist", erläutert Bossong im Gespräch mit der DW. Der Berliner Experte kommt zu dem Fazit: "Es gibt ein ganzes Spektrum an affektiven, aber eben auch aggressiven Methoden, um Leute in verschiedenen Phasen schon frühzeitig durch Überwachung zu kriminalisieren und dann auch zu verhaften".
Multiethnische Polizei
Es ist fraglich, ob sich in Deutschland Mehrheiten für derart weitreichende Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden finden lassen. Auch die in England sehr umfassende Videoüberwachung von Straßen und Plätzen würde in Deutschland schnell Datenschützer auf den Plan rufen. Ein in England aber sehr erfolgreiches Modell ließe sich auch in Deutschland umsetzen: In englischen Sicherheitsdiensten gebe es sehr viel mehr Menschen unterschiedlicher Herkunft als in Deutschland, führt Bossong gegenüber der DW aus. "Die sprechen dann eben auch Pashtu oder andere Sprachen. Damit sind dann auch Kapazitäten zur Auswertung menschlicher Quellen oder auch beschlagnahmter Handys mit Nachrichten in fremden Sprachen da. In Deutschland liegen wir da weit zurück", urteilt der Terrorexperte aus Berlin.