Ende der Eiszeit zwischen NATO und Russland

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen warb am Freitag (18.09.2009) in einer Grundsatzrede in Brüssel um eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Bündnis. "Ich bin davon überzeugt, dass die Nato und Russland vor einem Neuanfang stehen und in Zukunft eine weitaus ergiebigere Partnerschaft genießen können".

Rasmussen regte nach dem Verzicht der USA auf den geplanten Raketenschild in Osteuropa konkret eine Zusammenlegung der Abwehrsysteme von Washington, Moskau und des Verteidigungsbündnisses NATO an. "Unsere Länder und unsere Streitkräfte werden immer verwundbarer für Raketenangriffe", sagte Rasmussen. Für beide Seiten sei es von "grundlegendem Interesse", eine mögliche Verbindung der Raketenabwehrsysteme "zu gegebener Zeit" zu überprüfen.

Auch Russland will verzichten

Russland begrüßte den Vorschlag und kündigte seinerseits an, die Pläne für einen eigenen Raketenschild in der Ostsee-Enklave Kaliningrad nicht mehr weiter zu verfolgen. Die Nachrichtenagentur Interfax meldete unter Berufung auf russische Diplomaten- und Militärkreise, die von Russland angekündigten Maßnahmen würden "eingefroren und vielleicht sogar vollständig aufgegeben".

"Wenn es in Polen und Tschechien keine Raketen- und Radaranlagen geben wird, dann müssen wir auch keine Antwort darauf finden", sagte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin. Der russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte, sein Land werde künftig aufmerksamer auf die Sorgen der USA hören.

Ministerpräsident Wladimir Putin lobte US-Präsident Barack Obama für seine "richtige und mutige Entscheidung". Zugleich äußerte er die Erwartung, dass beide Mächte auch in wirtschaftlichen Fragen künftig enger zusammenarbeiten sollten. In Washington wurde bekanntgegeben, dass Obama seinen russischen Amtskollegen Medwedew am Rande der UN-Vollversammlung in der nächsten Woche treffen werde.

Rasmussen ging in seiner Rede auch auf die Sorgen von Tschechien und Polen ein, wo die USA ursprünglich die Stationierung von Abfangraketen und einer Radaranlage geplant hatten. Die Entscheidung Obamas bedeute keineswegs, dass damit die europäische Raketenabwehr gänzlich abgeschafft werde. Es würden neue Instrumente ausgearbeitet, die bereits früher als das bisherige Projekt für Sicherheit sorgen sollten. Sie gefährdeten auch nicht die Verteidigungssysteme einzelner Verbündeter.

"Gutes Zeichen"

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte Journalisten in Warschau, sollte Moskau auf die Drohung verzichten, Iskander-Raketen in Kaliningrad an der Grenze zu Polen zu stationieren, wäre das ein "gutes Zeichen".

Obama hatte tags zuvor den Verzicht auf die von Russland scharf kritisierten Pläne seines Vorgängers George W. Bush für einen Schutzschild vor Langstreckenraketen in Mitteleuropa bekanntgegeben. Statt des Radars in Tschechien und der Raketensilos in Polen wollen die USA ein moderneres und kostengünstigeres Mittel- und Kurzstrecken-Abwehrsystem aufbauen. Als Grund nannte Obama eine Neubewertung der Bedrohungslage durch den Iran. (sam/mvh/afp/ap)