Für immer verschwunden
12. Mai 2019
Während der Militärdikatur in Argentinien (1976 bis 1983) "verschwanden" tausende Zivilisten. Sie wurden verschleppt, gefoltert, ihre Leichen über dem Meer abgeworfen. Auch in El Salvador oder in Chile unter Diktator Augusto Pinochet (1973 bis 1990) gehörte das "Verschwindenlassen" zur Strategie von Diktatoren, die Bevölkerung zu schwächen.
In Nordafrika wendeten die Franzosen diese Terrormethode im Algerien-Krieg an, um Widerstandsgruppen zu bekämpfen. Nicht nur die Verschwundenen waren Opfer, sondern auch ihre Familien. Sie wissen zum Teil noch heute nicht, was aus ihren Angehörigen geworden ist.
Historisch betrachtet haben die Nationalsozialisten diese perfide Methode zum ersten Mal praktiziert. Mit dem sogenannten "Nacht-und-Nebel-Erlass" Hitlers vom 7. Dezember 1941 wurde die Grundlage dafür geschaffen, Franzosen und Staatsangehörige, die sich den Deutschen während des Zweiten Weltkrieges widersetzten, aus besetzten westlichen Ländern zu entführen. Die Nazis wollten damit vermeiden, dass Oppositionelle als Märtyrer gefeiert wurden.
UN-Konvention fehlt Rückhalt
Bei den Nürnberger Prozessen wurde die Methode als Kriegsverbrechen eingestuft. Es dauerte allerdings bis 2006, bis die Vereinten Nationen (UN) eine "Konvention gegen das Verschwindenlassen" verabschiedeten, und das Thema auch offiziell zum Bestandteil ihrer Menschenrechtspolitik machten. 2010 richteten die UN in Genf einBüro für den "UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen" ein.
Doch die Umsetzung der Konvention ist schwierig, wie auf einer Tagung im Auswärtigen Amt in Berlin zu erfahren war, denn nur 59 Staaten haben die Konvention bisher ratifiziert. Dabei "verschwinden" auch heute noch tausende von Zivilisten. Das Problem ist unter anderen Vorzeichen auf die politische Agenda zurückgekehrt.
Beispiel Mexiko: Seit Jahren verschwinden in dem lateinamerikanischen Land Mädchen und junge Frauen - wahrscheinlich, um sie sexuell auszubeuten. Nach Angaben der nationalen mexikanischen Vermisstenbehörde fehlt von rund 37.000 Bürgern jede Spur.
Ein anderes Beispiel betrifft Syrien: Amnesty International dokumentiert in dem Bürgerkriegsland seit 2011 das systematische "Verschwindenlassen" von Menschen durch syrische Geheimdienste.
"Private Entführer"
Wie viele Opfer es weltweit insgesamt aktuell gibt, dazu gibt es keine Zahlen. Der Deutsche Rainer Huhle war einer der prägenden Akteure des 2010 gegründeten UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen in Genf . Es gebe eine neue "Dynamik", warnte er auf der Tagung "Verschwundene suchen und finden" im Auswärtigen Amt in Berlin.
Während der Militärdiktaturen in den 70er und 80er Jahren in Lateinamerika seien vor allem öffentlich bekannte Oppositionelle "verschwunden", erklärt Huhle. Heutzutage seien eher Mitglieder sozialer Gruppen betroffen. Es gebe mehr private "Entführer".
Die neuen Fälle erhöhten den Schrecken und mache die Menschen hilfloser. "Früher wussten die Familienangehörigen der Opfer wenigstens, warum die Angehörigen 'verschwunden' waren, so schrecklich dies auch war", sagt Huhle. "Jetzt sind die Gründe für das 'Verschwindenlassen' nicht mehr nachvollziehbar".
Huhle nutzte seinen Auftritt in Berlin für einen Appell an die deutsche Politik: "Verschwindenlassen ist kein Straftatbestand in Deutschland", kritisierte Huhle. Das sei eigentlich eine "Standard-Empfehlung". Die Bundesregierung aber argumentiere, dass alle Umstände des "Verschwindenlassens" sowieso schon unter Strafe stünden. Sein Ausschuss sehe das anders, so Huhle.
Deutsche Hilfe für Kolumbien
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, versprach auf der Tagung, international für mehr Akzeptanz für die UN-Konvention zu werben. Warum das manchmal schwierig ist, erläuterten Konferenzteilnehmer aus Pakistan und der Region. Dort würden die Konvention vielfach auf Ablehnung stoßen, weil sie als "westlicher Dominanzversuch" interpretiert würde.
Dass die Konferenz in Berlin vom Auswärtigen Amt organisiert wurde, hoben viele der 150 Teilnehmer aus verschiedenen Ländern positiv hervor. Vernetzung und Best Practice, Ziele der Konferenz, seien von zentraler Bedeutung. Wie können die Angehörigen der Opfer betreut und einbezogen werden? Wie lassen sich Datenbanken aufbauen? Wer hilft bei den Projekten? Wie können Täter rechtlich belangt werden?
Deutschland hilft auch im Rahmen der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) - zum Beispiel in Kolumbien. Dort schulen Projektmitarbeiter Familienangehörige bei der strategischen Suche der "Verschwundenen" und begleiten sie psychologisch.
Der jahrzehntelange Bürgerkrieg in Kolumbien sei trotz Waffenstillstand 2016 noch immer nicht beendet, sagte die GIZ-Mitarbeiterin Carolina Puerton Valdivieso bei einem Roundtable. Noch immer würden Aktivisten bedroht. Nun könne dank der Projektgruppen zusammen mit Justiz, Medizinern und NGOs systematisch nach den Opfern gesucht werden. Auch wenn die Suche erfolglos bliebe, könne den Angehörigen wenigstens gesagt werden, dass "alles getan wurde, was möglich war".