Eine Partei zwischen Krise und Aufbruch

Der Weg zurück an die Macht ist mühsam. Das wissen die Mitglieder der SPD nur zu gut. Ein Jahr nach dem Debakel bei der Bundestagswahl ist die Partei noch weit von ihrer einstigen Größe entfernt. Sie hat zwar ihr historisches Tief von 23 Prozent der Wählerstimmen inzwischen überwunden, die Meinungsumfragen sehen sie bei 30 Prozent. Noch immer aber ist ihr Status als Volkspartei in Gefahr. Die Partei der Grünen droht den Sozialdemokraten diesen Rang streitig zu machen. Ein Meinungsforschungsinstitut sah die beiden Parteien in der vergangenen Woche gleichauf.

Ohne Euphorie und Pomp

All dies war auch den Delegierten beim SPD-Sonderparteitag in Berlin bewusst. Und so kam bei ihnen auch keine euphorische Stimmung auf. Nüchtern und sachlich debattierten sie die aktuellen politischen Fragen, die Finanz- und Sozialpolitik und die Integrationspolitik. Es gab keine hitzigen Auseinandersetzungen, keine wütenden Redeschlachten zwischen den Lagern. Stattdessen arbeitete man zügig und konzentriert in nur sechs Stunden ein straffes Programm ab, pflichtbewusst und ohne Pomp. Selbst der Austragungsort, an dem der Parteitag stattfand, trug der neuen Bescheidenheit der Sozialdemokraten Rechnung. Statt dem sonst üblichen luxuriösen Kongresszentrum in einem Berliner Hotel, fand der Parteitag diesmal in einer ungemütlichen zugigen Halle in Berlin Kreuzberg statt, in der es durch die Decke regnete.

Und doch bemühte man sich, keine verzagte Stimmung aufkommen zu lassen. Generalsekretärin Andrea Nahles trug die Zahlen der Neueintritte vor, Parteichef Sigmar Gabriel verwies auf die wachsende Zustimmung bei den Wählern. Und sogar die Rede des ehemaligen Finanzministers Peer Steinbrück, der seine Genossen in einem kürzlich erschienenen Buch harsch kritisiert hatte, klang versöhnlich. Er warb darum, nicht gänzlich abzurücken von den ungeliebten Reformen der Regierung Schröder, gestand gleichzeitig aber auch Fehler ein. Sein Vortrag wurde mit freundlichem Beifall bedacht, Fraktionschef Frank Walter Steinmeier, der nach seiner Nierenspende für seine kranke Frau nicht dabei sein konnte, wurde von den Rednern und den Delegierten mit Herzlichkeit und Bewunderung gegrüßt.

Linke Mitte im Visier

Die SPD unter Sigmar Gabriel versucht einen Mittelweg. Sie hat sich nicht für die von der Parteilinken geforderte Abkehr von den Sozialreformen der Regierung Schröder entschieden. Sie hat auch nicht mit den Repräsentanten dieser Politik gebrochen. Dennoch betont sie wieder stärker ihre sozialpolitische Kompetenz und will damit ihre alten Wähler zurückholen. Sie will die linke Mitte erobern und nach der nächsten Wahl im Jahr 2013 wieder die Regierung stellen. Doch ob ihr dies gelingen kann, eingeklemmt zwischen Grünen und Linkspartei, ist fraglich. Die Krise der SPD ist noch keineswegs vorbei.

Autorin: Bettina Marx
Redaktion: Christian Walz