ECOWAS macht Druck in Mali

Der Staatschef von Ghana, Nana Akufo-Addo, der derzeit den Vorsitz in der Staatengruppe innehat, sagte, ein Ecowas-Vermittler werde kommende Woche in die malische Hauptstadt Bamako reisen. Die Staatengruppe erwarte, dass bis dahin die Installation der Übergangsregierung abgeschlossen sei.

Die Erwartung der ECOWAS sei also, dass die Interimsregierung in einigen Tagen und nicht erst nach Wochen im Amt sei, betonte Akufo-Addo. Sobald die Übergangsregierung eingesetzt sei, werde die ECOWAS ihre Sanktionen gegen Mali aufheben, kündigte er an. Spitzenvertreter der Staatengruppe hatten zuvor im ghanaischen Peduase unter Leitung von Akufo-Addo mit der malischen Militärjunta konferiert.

Ein halbherziges Ja

Die neuen Machthaber in dem Land hatten am Wochenende zugesagt, für 18 Monate eine Übergangsregierung installieren zu wollen. Sie erklärten bisher jedoch nicht öffentlich, wer diese Regierung leiten soll. Als Reaktion auf den Sturz des malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita durch Teile des Militärs im August hatte die ECOWAS die Grenzen zu dem Land geschlossen und die Handels- und Finanzbeziehungen zu Mali gekappt.

Soldaten der malischen Streitkräfte hatten am 18. August einen Armeestützpunkt nahe Bamako besetzt und Präsident Keita gefangen genommen. Dieser verkündete nach seiner Festnahme und unter dem Druck der Putschisten seinen sofortigen Rücktritt und die Auflösung des Parlaments.

Die Oppositionsbewegung 5. Juni hatte vor dem Umsturz den Rücktritt Keitas gefordert und immer wieder Massenproteste gegen ihn organisiert. Die Oppositionsbewegung fordert nun von der Junta, ihr eine Rolle beim Übergang zu einer Zivilregierung zu geben. Keita hatte seit geraumer Zeit unter Druck gestanden, weil es ihm unter anderem nicht gelungen war, die seit 2012 andauernden Angriffe von Islamisten vor allem im Norden des Landes unter Kontrolle zu bringen.

In dem Land laufen zwei EU-Einsätze sowie eine UN-Militärmission, an denen sich auch Deutschland beteiligt.

haz/ust (afp, ard, rtr, ap)