"Dynamik" für neuen Ostukraine-Gipfel
9. September 2019
Ein weiteres Treffen und mögliche Entscheidungen im sogenannten Normandie-Format müssten sorgfältig vorbereitet werden, sagte der russische Staatschef Wladimir Putin nach einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Nach Angaben des Kreml hoffen beide Präsidenten nach dem Gefangenenaustausch auf eine Normalisierung der russisch-ukrainischen Beziehungen.
Macron hatte bereits Mitte August bei einer Begegnung mit Putin auf einen baldigen Gipfel zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine gedrungen. Nun hätten die Staatschefs bestätigt, dass die derzeitige Dynamik ein Treffen in den kommenden Wochen in Paris zulasse, teilte der Élyséepalast mit.
Am vergangenen Wochenende hatten Russland und die Ukraine nach Jahren der Konfrontation jeweils 35 Gefangene ausgetauscht. In Kiew landeten auch 24 seit November in Russland inhaftierte ukrainische Seeleute und der Regisseur Oleg Senzow. Er kam nach mehr als fünf Jahren in russischer Gefangenschaft frei.
In Verbindung mit dem Gefangenenaustausch stand auch die überraschende Freilassung eines ehemaligen Kämpfers aus dem ukrainischen Separatistengebiet Donbass. Ein Gericht in Kiew hatte den 58-Jährigen schon am Donnerstag freigelassen. Der Ex-Kommandeur einer Luftabwehreinheit der prorussischen Rebellen soll ein Schlüsselzeuge für den Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 im Juli 2014 sein. Damals kamen alle 298 Insassen ums Leben.
EU-Abgeordnete protestieren
Ein internationales Ermittlerteam unter Führung der niederländischen Staatsanwaltschaft verdächtigt Russland, ein russisches Flugabwehrsystem ins Rebellengebiet gebracht zu haben. Damit soll die Passagiermaschine abgeschossen worden sein. 40 EU-Parlamentsabgeordnete hatten vergeblich an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj appelliert, den Verdächtigen nicht an Russland zu übergeben.
Seit 2014 versuchen unter anderem Deutschland und Frankreich in dem Konflikt zwischen Kiew und den prorussischen Separatisten zu vermitteln. Die Vierer-Runde wurde nach dem Ort des ersten Treffens in Frankreich Normandie-Format genannt. Zuletzt gab es ein solches Treffen 2016 in Berlin.
nob/wa (dpa, afp)