Durchbruch in Handelsgesprächen mit China
11. Oktober 2019
Beide Seiten hätten sich auf ein Teilabkommen geeinigt, das unter anderem die Themen geistiges Eigentum, Währungsfragen und Finanzdienstleistungen umfasse, erläuterte Trump nach einem Treffen mit dem chinesischen Vize-Ministerpräsidenten Liu He im Weißen Haus in Washington. China habe zudem zugesagt, Agrargüter im Wert von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar zu kaufen.
Die Einigung stellt nach seinen Worten die "Phase eins" der angestrebten umfassenden Übereinkunft dar. Sobald hier ein Abkommen unterzeichnet sei, würden die Verhandlungen über "Phase zwei" aufgenommen. "Das wird großartig für beide Länder", zeigte sich Trump zuversichtlich. Dann solle auch über den chinesischen Telekomausrüster Huawei gesprochen werden. Der Konzern steht auf einer schwarzen Liste der USA und gilt als einer der größten Streitpunkte in dem Handelskonflikt.
USA verzichten auf Erhöhung der Strafzölle
Nach Angaben von US-Finanzminister Steven Mnuchin ist die eigentlich für kommenden Dienstag geplante Erhöhung der Strafzölle auf chinesische Waren vom Tisch. Nach den bisherigen Planungen hätten die Importabgaben auf Produkte im Wert von 50 Milliarden Dollar (226 Milliarden Euro) von 25 auf 30 Prozent steigen sollen.
Der chinesische Chefunterhändler Liu He bestätigte, in den Verhandlungen sei "substanzieller Fortschritt auf vielen Feldern" erzielt worden. "Wir sind darüber sehr glücklich", sagte der Vize-Regierungschef.
Die beiden größten Wirtschaftsnationen der Welt überziehen sich seit 15 Monaten mit gegenseitigen Sonderzöllen. Das hat die Weltwirtschaft bereits deutlich gebremst. Auch deutsche Exporteure bekamen den Streit mit voller Wucht zu spüren.
Auslöser des Handelskonflikts war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Vor Beginn der neuen Gesprächsrunde am Donnerstag waren die Erwartungen noch gedämpft worden. Berichten der "South China Morning Post" zufolge brachten Vorgespräche keine Fortschritte bei zentralen Themen. So habe sich die chinesische Seite geweigert, über erzwungenen Technologietransfer zu sprechen.
se/lh (rtr, ap, afp)