Dunkle Wolken am Konjunkturhorizont der EU
4. Mai 2009
Mehr als 17 Prozent Arbeitslose in Spanien – das bedeutet: Fast jeder Fünfte ist ohne Arbeit. Die Wirtschaftskrise schlägt inzwischen immer stärker auf die Arbeitsmärkte durch. Vor allem in den Ländern Europas, die bisher als besonders erfolgreich galten. Beispiel Spanien: Hier hat sich die Zahl der Arbeitslosen in nur einem Jahr fast verdoppelt und liegt jetzt auf einem EU-Rekordwert. In Deutschland dagegen haben bislang noch relativ wenig Menschen ihren Job verloren.
Kurzarbeit als deutsche Zwischenlösung
Die Zahlen sind aber besser als die Situation, denn ohne Kurzarbeit würde sich die Arbeitslosenzahl in Deutschland der Vier-Millionen-Marke annähern. Unternehmen, die unter Auftragsrückgängen leiden können Ihre Mitarbeiter in die Kurzarbeit schicken und müssen sie nicht entlassen. Dadurch verringern sich die Lohnzahlungen von den unternehmen beträchtlich und die Betroffenen erhalten von der Bundesagentur für Arbeit einen Teil ihrer Verdienstausfälle erstattet.
Bislang konnten Firmen Kurzarbeitergeld für 18 Monate beantragen – nun wird diskutiert diese Frist auf 24 Monate zu verlängern. Das wird den deutschen Arbeitsmarkt auch weiterhin etwas schonen. Nach vorsichtigen Schätzungen der Bundesagentur sind derzeit bis zu 1,5 Millionen Beschäftigte von Kurzarbeit betroffen. Ein Modell das nachgeahmt werden sollte, meint der Europäische Gewerkschaftsbund. Er plädiert dafür, dass die Kurzarbeit nach deutschem Vorbild auch in anderen EU-Ländern eingeführt werden sollte.
Geringes Wachstum trotz Krise
Wie aber sieht es aus, bei den osteuropäischen EU-Mitgliedern? Sie haben in den Jahren seit dem EU-Beitritt 2004 und 2007 ein erstaunliches Wachstum erzielt. Selbst jetzt in der Krise wachsen manche der Volkswirtschaften immer noch. So rechnet Bulgarien für 2009 mit einem Plus von 4,7 Prozent. Unabhängige Experten sind allerdings weniger optimistisch und rechnen mit etwa 1 Prozent Wachstum. Auch in Polen wird in diesem Jahr mit einem Plus zwischen 0,3 und 1,9 Prozent gerechnet. Die EU-Kommission geht sogar von rund 2 Prozent aus.
Wachstumseinbruch im alten Europa
Andere stehen weniger gut da: So geht es in Lettland steil bergab. Im vergangenen Jahr hatten die Letten noch ein Wachstum von nahezu 12 Prozent, in diesem Jahr wird die Wirtschaft wahrscheinlich um etwa 14 Prozent einbrechen. Vor allem aber schrumpft das Bruttoinlandsprodukt in vielen der alten Mitgliedsländer. Für den Euro-Raum sagt der Internationale Währungsfonds für das laufende Jahr ein Minus von mehr als drei Prozent voraus.
Die osteuropäischen Staaten müssen sich aber nicht nur mit dem wirtschaftlichen Abschwung kämpfen, sie leiden zudem oft noch unter einer hohen öffentlichen Verschuldung. So konnten Kreditzusagen der EU und des IWF im vergangenen Jahr Ungarn gerade noch vor dem Staatsbankrott retten. Zurück zum Sparkurs ist daher die Forderung des schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt beim EU-Gipfel im März. Die riesigen Haushaltsdefizite in vielen Volkswirtschaften würden neue Probleme schaffen: Sie müssten durch höhere Zinsen und Steuern ausgeglichen werden.
"Weiße Ritter in schimmernder Rüstung"
Ein besonderes Problem in Europa ist im Moment die Autoindustrie. In Ländern wie Deutschland oder Frankreich gehört sie zu den Schlüsselindustrien. So hat die Bundesregierung in Berlin zum Beispiel mit einer Abwrackprämie versucht, die rapiden Absatzrückgänge aufzufangen. Doch sollte sich der Staat nicht überschätzen, meint EU-Industriekommissar Günter Verheugen. Er warnt vor der Attitüde des weißen Ritters, der in schimmernder Rüstung angaloppiere und Rettung in Aussicht stelle, dabei aber das Risiko laufe, dass er diese Rettung gar nicht liefern kann.
Doch diese Hoffnungen sind überall in Europa hoch. Und in Ländern, wo Wahlen anstehen, wie in Deutschland, sind Politiker besonders empfänglich dafür. In letzter Zeit gibt es erste Anzeichen, dass die Talsohle der Krise erreicht ist. Doch selbst wenn das zutrifft, werden die Folgen noch Jahre spürbar sein.
Autor: Christoph Hasselbach / Insa Wrede
Redaktion: Zhang Danhong