Dresdner haben abgestimmt
2. Oktober 2005
219.000 Wahlberechtigte haben am Sonntag (2.10.2005) mit zwei Wochen Verspätung ihre Stimme abgegeben. Wegen des Todes einer Direktkandidatin kurz vor dem regulären Wahltermin am 18. September wurde im Wahlkreis 160 (Dresden I) nachträglich gewählt. Fast ein Fünftel der Wähler hat seine Stimme schon per Brief abgegeben.
Mit dem amtlichen Endergebnis aus Dresden ist im Laufe des Abends zu rechnen. Eine Prognose wie bei den Bundestagswahlen ist nicht vorgesehen.
Kaum Kräfteverschiebung zu erwarten
Das Votum kann das Kräfteverhältnis im künftigen Bundestag kaum mehr grundlegend ändern. Dass die SPD bei der Nachwahl einen Gleichstand mit der Union erzielt, ist zwar theoretisch möglich, gilt aber in der Praxis als ausgeschlossen. Eine Verkürzung des Rückstands von drei auf zwei Mandate ist aber ebenso realistisch wie ein Ausbau des Vorsprungs der Union auf vier Sitze. Im günstigsten Fall dürften die Sozialdemokraten am Ende einen Sitz hinter der CDU/CSU zurückbleiben. Ohne das Dresdner Resultat haben CDU/CSU im neuen Bundestag 225 Sitze, die SPD 222.
Mehr als "atmosphärisches Detail"
Der Wahlausgang könnte jedoch eine Signalwirkung für die Sondierungsgespräche über eine große Koalition haben, die in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Am Tag nach der Dresden-Wahl wird die SPD in Berlin zu einer Präsidiumssitzung zusammenkommen. Die Union will die Kanzlerfrage beim nächsten Sondierungsgespräch mit den Sozialdemokraten am kommenden Mittwoch thematisieren.
Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte zeigte sich sicher, dass das Ergebnis der Dresden-Wahl bei den weiteren Verhandlungen eine wesentliche Rolle spielen wird. "Der Abstand zwischen Union und SPD ist entscheidend: Wer von beiden stärker wird, kann in den Koalitionsverhandlungen mehr Forderungen stellen", sagte Korte der "Bild"-Zeitung. Das sei "mehr als ein atmosphärisches Detail. Der Preis des Rücktritts des Kanzlers hängt damit zusammen".
Bei der Bundestagswahl 2002 lieferten sich in dem Wahlkreis CDU und SPD ein knappes Rennen. Die CDU (33,8 Prozent) holte damals vor der SPD (31,3) das Direktmandat, die SPD konnte mehr Zweitstimmen (32,9) als die Union (30,5) verbuchen.
Warnung vor Ultimatum
Kurz vor der Wahl beharrten Union und SPD auf ihren Positionen im Machtpoker. Bundeskanzler Gerhard Schröder und CDU-Chefin Angela Merkel bekräftigten am Freitag (30.9.2005) ihren Führungsanspruch in einer großen Koalition. Merkel sprach der SPD jedes Mitspracherecht in der Kanzlerfrage ab und pochte darauf, die Frage vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zu klären. Schröder warnte die Union vor Ultimaten.
Schönhuber tritt an
Umfragen zufolge wird damit gerechnet, dass CDU und SPD erneut den Kampf unter sich ausmachen. Die SPD-Direktkandidatin Marlies Volkmer hat dabei bereits einen Sitz im Bundestag über die Landesliste ihrer Partei sicher. Sie selbst hat schon am 18. September ihre Stimme abgegeben, weil sie nicht im Wahlkreis 160 wohnt. Dagegen wird ihr Kontrahent Andreas Lämmel von der CDU am Sonntagvormittag in Dresden-Coschütz noch an die Wahlurne gehen. Für die verstorbene NPD-Direktkandidatin tritt der frühere Chef der rechtsradikalen "Republikaner", Franz Schönhuber, an. (kap/stl)