Dreiergipfel in Sotschi
22. November 2017Seit rund zwei Jahren mischt Russland militärisch mit im Syrienkrieg. Nun geht es dem Kremlchef Wladimir Putin nach eigenen Worten darum, politische Prozesse einzuleiten. Eine wichtige Etappe dabei könnte das heutige Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani im russischen Badeort Sotschi sein.
Vorbereitungstreffen mit Assad
Kurz zuvor hatte sich Putin mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad getroffen. Dabei betonte er, dass der Militäreinsatz in Syrien "jetzt tatsächlich zu einem Ende" komme. Der Kreml nannte das Treffen am Montagabend als maßgebliche Vorbereitung für die Dreier-Gespräche am Schwarzen Meer. "Es wurde eine Grundlage vorbereitet, dass das, was (...) in Sotschi erreicht wird, überlebensfähig ist und nicht nur auf Papier bleibt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die drei Staatschefs zu Gesprächen über Syrien treffen. Darüber hinaus hat Russland gemeinsam mit der Türkei und dem Iran mehrere Verhandlungen zu Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition vermittelt, die den UN-geführten Friedensprozess in Genf ergänzen. Russland hatte zuletzt zudem einen sogenannten Kongress der Völker Syriens ins Spiel gebracht. Dabei soll über eine Nachkriegsordnung für das Land beraten werden.
Erdogan war erst in der vergangenen Woche nach Sotschi gereist, um mit dem Kremlchef zu verhandeln. Dort wird sich Erdogan nach Medienberichten bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr mit seinem Kollegen Putin treffen. Rohani betonte im Vorfeld, wie wichtig die Verhandlungen für die Zukunft Syriens seien. Seinen Worten zufolge werde dann das syrische Volk über die Zukunft des Landes selbst entscheiden können.
Telefonat mit Trump
Im Vorfeld des Sotschi-Gipfels hat Putin mit US-Präsident Donald Trump über die Lage in Syrien diskutiert. Nach Angaben des Weißen Hauses betonten beide Präsidenten in dem etwa einstündigen Telefonat am Dienstag die Bedeutung eines "stabilen und geeinten Syriens". Beide Präsidenten hätten zudem die Bedeutung der UN-Resolution 2254 unterstrichen, die einen Waffenstillstand und Zugang für humanitäre Hilfe fordert. Ziel sei es, den Bürgerkrieg in Syrien beizulegen und die humanitäre Krise zu beenden. Es sei auch über die Ukraine, den Iran, Nordkorea und Afghanistan gesprochen worden.
Vor knapp sieben Jahren war der Bürgerkrieg in Syrien ausgebrochen, als die Regierung mit Gewalt gegen Proteste vorging. Mit militärischer Hilfe Russlands und des Irans gelang es den regierungstreuen Truppen in den vergangenen Monaten, zentrale Gebiete von Rebellen zurückzugewinnen. Auch die Terrormiliz "Islamischer Staat" hat die meisten Gebiete in Syrien wieder verloren. Moskau fliegt seit 2015 Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland und hat auch militärisches Personal am Boden im Einsatz. Die USA arbeiten dagegen mit Rebellen zusammen, um gemeinsam mit einer internationalen Militärallianz die radikalislamische IS-Miliz in Syrien zu bekämpfen.
bir/kle (dpa, afp, rtr)