Deutsch-österreichische Kontrollen verstärkt
1. Juni 2018
Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor. Die österreichische und die deutsche Bundespolizei sowie die bayerische Landespolizei wollen von diesem Freitag an erstmals im Grenzgebiet in Dreierstreifen unterwegs sein. Auch am Brenner wollen österreichische und deutsche Bundespolizei zusammen kontrollieren. Eine Bilanz der Aktion wird in drei Monaten gezogen.
Gerade in Grenzgebieten sei es wichtig, Maßnahmen überregional abzustimmen, sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion München, Thomas Borowik, zum Start der Kontrollen. Besonders Güterzüge schauen sich die Beamten intensiv an. "Damit wollen wir die gefährlichen illegalen Einreisen auf Güterzügen frühzeitig unterbinden und Unfälle verhindern", sagte Borowik. Die Blinden Passagiere reisten meist zwischen oder auf Lastwagen-Anhängern, die auf der Schiene den Brenner überqueren.
Weniger illegale Einreiseversuche
2017 waren im Bereich der Bundespolizeidirektion München knapp 1000 Flüchtlinge auf Güterzügen entdeckt worden. Bei der Zahl der unerlaubten Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze zeichnet sich ein Rückgang ab: 2017 versuchten dort rund 14.600 Menschen, illegal einzureisen, gut 7200 von ihnen wurden zurückgewiesen. In den ersten vier Monaten dieses Jahres gab es knapp 3800 unerlaubte Einreisen und knapp 2100 Zurückweisungen.
Im Schengenraum aus 26 europäischen Staaten wird normalerweise nur an den Außengrenzen kontrolliert. Doch seit der Flüchtlingskrise 2015 haben Deutschland und andere Länder wieder Kontrollen an ihren Binnengrenzen eingeführt. Entgegen den Wünschen der EU-Kommission wurden diese im Mai um weitere sechs Monate verlängert.
Als Gründe nennen die Staaten Deutschland, Österreich, Frankreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Land Norwegen die unerlaubte Weiterreise von Flüchtlingen aus anderen Schengenstaaten und die Terrorgefahr. Anders als bei der Begründung mit der Flüchtlingskrise kann die EU-Kommission Kontrollen wegen Terrorgefahr nicht untersagen.
jj/rb (dpa)