Deutschland im UN-Menschenrechtsrat
12. November 2012
Zusammen mit Deutschland wählte die UN-Vollversammlung 17 weitere Länder in den Menschenrechtsrat, aus dem gleichzeitig turnusmäßig 18 Staaten ausscheiden, unter ihnen Russland und China.
Deutschland erhielt in der Vollversammlung mit seinen 193 Mitgliedsländern die Zustimmung von 127 Staaten. Dem 2006 gegründeten Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf gehören 47 Staaten an, die nach dem Proporzsystem der UN aus den unterschiedlichen Weltregionen kommen. Das Gremium soll bei den UN-Mitgliedern auf die Einhaltung der Grundrechte achten.
Fünf Bewerber
Um die drei der freien Plätze der westlichen Staatengruppe hatten sich fünf Länder beworben. Die USA, die noch Mitglied sind, kandidierten für eine anschließende weitere dreijährige Mitgliedschaft und wurden von 131 Staaten gewählt. Drittes neues westliches Land in dem Rat ist künftig Irland, das 124 Stimmen bekam. Schweden und Griechenland scheiterten.
In den anderen vier Ländergruppen gab es nur so viele Kandidaten wie freie Plätze. Menschenrechtler hatten das kritisiert, zumal unter den neuen Mitgliedern viele sind, denen selbst Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.
"Vertrauensbeweis für Deutschland"
Deutschland war bereits von 2006 bis 2009 Mitglied des Rats und damit in der Gründungsformation vertreten. Außenminister Guido Westerwelle wertete die Entscheidung als "Vertrauensbeweis für Deutschland und eine Bestätigung unserer konsequenten Menschenrechtspolitik weltweit". Für Deutschland sei der Menschenrechtsrat die zentrale internationale Institution zum den Schutz der Menschenrechte und für die Fortentwicklung von menschenrechtlichen Standards, betonte Westerwelle. Der Schutz der Menschenrechte bleibe ein Kernanliegen deutscher Außenpolitik.
hp/wl (dpa, epd, kna)