Deutschland fordert Tempo bei Atomgesprächen
20. Januar 2022
Der Iran habe eine für einen Staat ohne Atomwaffen beispiellose Urananreicherung von 60 Prozent erreicht. "Dafür gibt es keine plausible Erklärung und dafür liefert der Iran auch keine plausible Erklärung." Das Ziel sei weiterhin, das Atomabkommen zu erhalten und die Urananreicherung zu stoppen. "Die Verhandlungen in Wien kommen nicht in eine entscheidende Phase, sondern in die entscheidende Phase", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Leider sei festzustellen, dass bei den laufenden Verhandlungen Kernfragen im Nuklearbereich sowie für die Aufhebung von Sanktionen weiter ungelöst seien. Teheran drehe leider weiter an der "nuklearen Eskalationsspirale".
In Berlin hat die deutsche Außenministerin mit ihren Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und den USA über den Atomkonflikt beraten.
Die Gespräche "können nicht so langsam weitergehen", sagte auch ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian. Die Fortschritte bezeichnete der Außenminister als "partiell, zaghaft und langsam". Es sei "dringend notwendig, dass wir das Tempo ändern, sonst wird es unweigerlich das Ende" des Abkommens über das iranische Atomprogramm sein.
US-Außenminister Antony Blinken, der an dem Vierer-Treffen beteiligt war, obwohl die USA aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind, äußerte sich ähnlich: "Die Zeit läuft ab", die Verhandlungen stünden an einem "entscheidenden Moment". Wenn es nicht bald Fortschritte gebe, müsse man einen anderen Kurs einschlagen. Bei dem Außenministergespräch in Berlin seien Schritte erörtert worden, die es zu unternehmen gelte, wenn der Iran sich weigere, das Abkommen zu für alle akzeptablen Bedingungen einzuhalten. Er halte nach Gesprächen mit seinen Kollegen ein positives Ergebnis der Verhandlungen noch für möglich.
Das internationale Atomabkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten erneut massive Sanktionen gegen Teheran verhängt. Danach zog sich der Iran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück.
Im November hatten die fünf noch verbliebenen Vertragspartner des Iran - Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China - in Wien die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens wieder aufgenommen. Die Vereinigten Staaten nehmen nur indirekt an den Verhandlungen teil.
Der jetzige US-Präsident Joe Biden hat grundsätzlich seine Bereitschaft zur Wiederbelebung des Abkommens signalisiert. Zuletzt sagte er, es sei "nicht an der Zeit, die Gespräche mit dem Iran aufzugeben".
qu/se (rtr, afp, dpa)