Deutsche Soldaten im Ausland - muss das sein?

Deutschland ist eines der wichtigsten Industrieländer der Welt, fest verankert in der Nato und in der Wertegemeinschaft der westlichen Staaten. Militärisch jedoch hält sich das wirtschaftlich stärkste Land der EU vergleichsweise zurück. In den 19 Auslandseinsätzen von Afghanistan bis Mali sind derzeit rund 4000 deutsche Soldaten aktiv.

Allerdings selten an vorderster Front. Deutsche Soldaten sitzen in Aufklärungsflugzeugen (wie im Kampf gegen den so genannten islamischen Staat in Syrien und im Irak), und sie bilden militärisch verbündete Gruppen aus (wie die Kurden im Norden des Irak). Stets betonen deutsche Politiker, dass sie wissen, dass von Deutschland mehr erwartet wird. Aber aus der nach dem Zweiten Weltkrieg angenommenen Rolle eines militärisch abstinenten Landes löst sich Berlin, wenn überhaupt, nur langsam.

Historische Schuld

Das hat natürlich historische Gründe. Nach dem Ende des Nationalsozialismus entstand mit der Gründung der Bundesrepublik die neue deutsche Bundeswehr 1955. Zeitgleich trat die Bundesrepublik der Nato bei. Deutsche Soldaten in dem von den Alliierten dominierten Westen waren lange Jahrzehnte strickt auf die Landesverteidigung konzentriert.

Politisch stand das geteilte Deutschland im Zentrum des Kalten Krieges und ergriff unter dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt in den Siebziger Jahren die Initiative, das zu ändern: Mit der Entspannungspolitik gegenüber der früheren Sowjetunion, mit dem Aufbau von vielen Gesprächskontakten, mit Verträgen statt mit Waffen.

Aus dieser Zeit stammt auch das besondere Verhältnis zu Russland. Das Land, das im Krieg gegen Nazi-Deutschland mit über 26 Millionen Toten die größten Opferzahlen aller Kriegsparteien zu verzeichnen hat, spielt bis heute in den Köpfen vieler deutscher Politiker eine besondere Rolle. So gab es nach der Annexion der Krim durch Russland immer wieder Befürworter einer Annäherung an Präsident Putin, obwohl Deutschland die Sanktionen gegen Moskau unterstützt. Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte sich kurz vor seiner Ablösung für eine Lockerung der Sanktionen stark gemacht.

Umstrittene Auslandseinsätze 

Als sich das wiedervereinigte Deutschland ab 1990 an Einsätzen im Ausland beteiligte, löste dies eine nationale Debatte aus. Vor allem der völkerrechtlich umstrittene Einsatz im Kosovo erhitzte die Gemüter. Zentral für das deutsche Engagement war dann nach den New-York-Anschlägen vom 11. September 2001 der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan.

Wie alle Einsätze der Bundeswehr im Ausland traf und trifft auch dieser Einsatz auf eine klare Ablehnung in der Bevölkerung. Und stets muss die Regierung jede noch so kleine militärische Mission vom Bundestag bestätigen lassen, denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.

Wie stark die deutschen Einschränkungen bei Auslandseinsätzen sind, umschrieb der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich jüngst gegenüber der DW: "Deutschland könnte nur mit einem Mandat des Weltsicherheitsrates und mit Zustimmung des Bundestages einen Beitrag leisten." Beides ist nicht in Sicht. 

Nein zum Irak-Krieg

Vor allem, wenn die USA aktiv werden, sind die Ängste in Deutschland groß. 2002 gewann der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) überraschend die Bundestagswahl, obwohl seine rot-grüne Regierung lange in dem Umfragen hoffnungslos zurückgelegen hatte. Der Grund: Schröder hatte sich gegen eine Beteiligung Deutschlands am Irak-Feldzug des damaligen US-Präsidenten George W. Bush positioniert. Er traf damit die Gemütslage der Deutschen.

Parteichefin der Oppositions-Partei CDU war damals übrigens Angela Merkel, und sie sprach sich für eine deutsche Beteiligung am Irak-Feldzug aus. Das kam in den Umfragen nicht gut an. Einen solchen Fehler will die machtbewusste Kanzlerin offenbar nicht wiederholen.

In fast allen Parteien gibt es heute Außen-und Sicherheitsexperten, die ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands einfordern. Nur so könne Berlin bei der Lösung von weltweiten Problemen wirklich eine Rolle spielen, lautet ihr Argument. In den meisten Fällen sind sie damit aber in der Minderheit. Eine jüngste Umfrage ergab: Rund 60 Prozent der Deutschen finden, dass die Bundeswehreinsätze im Ausland nicht ausgeweitet werden sollten.