Deutsche Diplomatin Schmid soll UN-Vollversammlung führen
18. Juli 2024
Da - wie bei dem hohen Amt am Hauptsitz der Vereinten Nationen üblich - keine Gegenkandidaten erwartet werden, gilt die Berufung Schmids für ein Jahr von Anfang September 2025 an als sicher. Helga Schmid ist gegenwärtig Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie sei "eine der erfahrensten deutschen Spitzendiplomatinnen, bestens vernetzt und genießt international hohes Ansehen", hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Sie habe die OSZE durch die schwierigen vergangenen Jahre gesteuert. Zuvor war Schmid Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes in Brüssel.
Meilenstein Atomabkommen
Einen Namen machte sich Schmid mit einem bedeutsamen internationalen Abkommen: Sie war führend an den Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran beteiligt, das 2015 geschlossen wurde - und dessen Zukunft seit dem Austritt der USA äußerst unsicher ist. Ebenfalls 2015 wurde Schmid das Bundesverdienstkreuz I. Klasse verliehen.
Mit Schmid würde ein diplomatisches Schwergewicht die Rolle der Vorsitzenden in der 80. Sitzungsperiode des Weltparlaments annehmen - gegenüber dem Amt des UN-Generalsekretärs wird diese jedoch oftmals als überwiegend zeremoniell wahrgenommen. Schmids Aufgabe wäre es dabei, die UN-Mitgliedstaaten in ihrer Gesamtheit zu vertreten.
Beim jährlichen Treffen von Staats- und Regierungschefs bei der UN-Generaldebatte würde sie eine der ersten Reden halten. Die UN-Vollversammlung gewann angesichts schwerer Kriege in den vergangenen Jahren als globales Stimmungsbarometer an Bedeutung. Der 15-köpfige UN-Sicherheitsrat mit seiner Möglichkeit, völkerrechtlich bindende Resolutionen zu verabschieden, gilt aber als deutlich mächtiger.
Erst vier Frauen als Präsidentin der Vollversammlung
Einer ihrer Förderer, der frühere Außenminister Joschka Fischer, schätzte diplomatisches Geschick und Ausdauer der Frau, die im bayerischen Dachau geboren wurde. Schmid arbeitete in frühen Jahren unter anderem in der deutschen Botschaft in Washington und als Beraterin von Fischers Vorgänger Klaus Kinkel.
Das geeinte Deutschland bewirbt sich zum ersten Mal für den Posten. Zuvor waren Rudiger von Wechmar 1981 für die Bundesrepublik und Peter Florin 1987 für die DDR Präsidenten der UN-Vollversammlung.
In der über 75-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen wäre Schmid dem Auswärtigen Amt zufolge erst die fünfte Frau, die der UN-Vollversammlung vorsitzen würde. Die eigentliche Wahl erfolgt erst im Juni 2025 im größten UN-Gremium selbst. Da sich die Staatengruppen, die in den entsprechenden Jahren für das Amt infrage kommen, untereinander vor der Nominierung absprechen, dürfte Schmid den Job sicher haben.
kle/se (dpa)