Der Ukrainekrieg und Deutschlands Zeitenwende
24. August 2022
Manchmal lassen sich große Veränderungen an kleinen Dingen ablesen. Etwa an einem 30-Sekunden-Clip auf Youtube,dem ersten Werbevideo der Bundeswehr seit fünf Jahren, veröffentlicht Anfang August. In den ersten 17 Sekunden sieht man Soldaten in Uniform in Alltagssituationen: Beim Spiel mit den eigenen Kindern, beim Zeitungskauf am Kiosk, beim Gang durch die Stadt. Erst in den letzten 13 Sekunden wird in Top-Gun Manier mit Bildern von Kampfjets in halsbrecherischen Flugmanövern, Kriegsschiffen auf hoher See, sich von Helikoptern abseilenden Soldaten der Action-Aspekt des Soldatenlebens herausgestellt – unter dem Motto: "Wir schützen Deutschland".
Zwei Weltkriege und zwei Diktaturen im 20. Jahrhundert haben in Deutschland ein tiefes Misstrauen gegen alles Militärische wachsen lassen. Uniformen gehören bislang nicht zum Straßenbild. Dass jetzt uniformierte Soldaten als völlig normale Erscheinung im Alltag dargestellt werden, kann man als Zeichen einer tektonischen Verschiebung lesen: In Folge des Ukraine-Krieges macht Deutschland seinen Frieden mit dem Militär – und rüstet sich für künftige Konflikte.
"Zeitenwende" und große Versprechen
Den Boden dafür bereitet hatte Bundeskanzler Olaf Scholz, drei Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Am 27. Februar konstatierte der Kanzler in einer viel beachteten programmatischen Rede nicht nur eine "Zeitenwende" - er zog auch Konsequenzen: Die über Jahrzehnte vernachlässigte Bundeswehr soll wieder aufgepäppelt werden. Ein 100 Milliarden Euro Sondervermögen zur Finanzierung dringender Anschaffungen wurde aufgelegt. Das von der NATO schon 2014 – als Reaktion auf die russische Krim-Annexion! – beschlossene Ziel, mindestens zwei Prozent des BIP in die Rüstung zu stecken, soll künftig dauerhaft eingehalten werden. Womit Deutschlands Rüstungshaushalt der größte in Europa würde. Und der Kanzler gab das Versprechen, jeden Zentimeter Nato-Territoriums verteidigen zu wollen.
Sechs Monate danach hält der USA-Experte Josef Braml gegenüber der DW fest: "Das Wort `Zeitenwende´ hat in Washington aufhorchen lassen - und die deutsche Regierung hat auch geliefert. Was die Amerikaner besonders gefreut haben dürfte: Deutschland investiert einen Großteil der Summe bei Lockheed Martin und kauft Kampfjets vom Typ F-35. Das ist die ganz teure Lösung. Damit sind wir auf Jahrzehnte hinaus technologisch festgelegt und auch technologisch von Amerika abhängig."
Heilige Kühe im Schlachthaus der Realpolitik
Die Regierung der Ampel-Koalition war erst im Dezember angetreten, ambitioniert unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen". Aber Krieg und Krisen zwangen den Politikern von SPD, Grünen und FDP ihre eigene Agenda auf. Und zwangen sie seither, eine ganze Herde heiliger Kühe aus den Tempeln der Parteizentralen in die Schlachthäuser der Realpolitik zu führen.
Ausgerechnet Robert Habeck, grüner Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, muss wegen der eingeschränkten Energielieferungen aus Russland stillgelegte Kohlekraftwerke wieder hochfahren. Wegen der hohen CO2 Emissionen ein Bruch mit grünen Tabus.
Möglicherweise muss der grüne Vizekanzler sogar die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern. Die letzten drei Meiler sollten eigentlich Ende des Jahres im Rahmen des politisch gewollten Atomausstiegs abgeschaltet werden – ein Herzensanliegen der Grünen.
Friedenspolitik mit militärischer Gewalt
Auch die SPD mutet ihren Mitgliedern noch vor kurzem Undenkbares zu. Lars Klingbeil, Ko-Parteichef der SPD, formuliert in einer Rede Ende Juni nicht nur einen Führungsanspruch für Deutschland in Europa. Er bekennt offen: "Friedenspolitik bedeutet für mich, auch militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen." Harter Stoff für eine Partei, zu deren DNA traditionell eher Abrüstung gehört.
Plötzlich sind auch Waffenlieferungen in Krisengebiete möglich. Vor allem die Grünen hatten Rüstungsexporte früher regelmäßig scharf verurteilt, etwa nach Saudi-Arabien. Jetzt fordern sie, auch schwere Waffen an die Ukraine zu liefern – so schnell wie möglich. Die SPD hat hier ebenfalls eine Kehrtwende hingelegt, allerdings nicht so dramatisch: Nach wie vor bremst der starke linke Flügel der SPD in Sachen Waffen für die Ukraine.
Der Bonner Politikwissenschaftler Volker Kronenberg diagnostiziert angesichts der historischen Zeitenwende ein Außer-Kraft-Setzen der üblichen politischen Arithmetik - und damit eben auch die Chance, Neues auf den Weg zu bringen. "Dieser Schock hat ein Momentum geschaffen, wo sehr viel Raum ist für Politikgestaltung. Solche Krisenzeiten sind die Stunde der Exekutive", sagt Kronenberg der DW.
Der Blick von außen
Im Ausland reibt man sich bisweilen verwundert die Augen. Das britische Nachrichtenmagazin "Economist" sprach Mitte August auf seiner Titelseite von einem "Neuen Deutschland". Bebildert war das mit einem kraftstrotzenden Bundesadler, der sich gerade aus seinem Ei pellt. Der Ukraine-Krieg habe ein selbstzufriedenes und selbstgefälliges Deutschland wachgerüttelt, schreiben die Economist-Autoren. Sie hoffen auf ein "stärkeres, mutigeres und entschlosseneres Deutschland, das Führung für ein stärker geeintes Europa übernimmt".
Im Ausland gebe es unterschiedliche Erwartungshaltungen und Perspektiven, ordnet Politologe Kronenberg ein. "In den USA oder Frankreich wird wohlwollend das Geleistete zur Kenntnis genommen. Man sieht positiv, dass sich die Bundesrepublik auf die Notwendigkeiten und Realitäten einlässt und diese allzu feine Zurückhaltung, was Verteidigung und sicherheitspolitische Notwendigkeiten und Zwänge angeht, jetzt endlich mal hinter sich lässt und die Realitäten ernstnimmt". Kronenberg betont allerdings auch, "dass man sich in Mittel- und Osteuropa da mehr wünschen würde und vielleicht auch schneller".
Unter dem Brennglas der Krisen treten die Versäumnisse der Vergangenheit überdeutlich zu Tage. Die verschleppte Digitalisierung behindert Wirtschaft und Verwaltung. Die mittlerweile chronische Unzuverlässigkeit der Bahn ist nur ein Beispiel für die Auswirkungen jahrelanger Vernachlässigung der Infrastruktur. Vor allem aber wird deutlich, auf welch tönernen Füßen Deutschlands Wohlstand steht.
Schwankendes Geschäftsmodell
Das Geschäftsmodell der letzten Jahrzehnte funktionierte stark vereinfacht so: Mit großen Mengen billiger Energie aus Russland wurden Vorprodukte aus China zu hochwertigen Produkten geformt – und vor allem nach China exportiert. China ist der wichtigste Handelspartner der Bundesrepublik; ganze Wirtschaftsbranchen sind vom chinesischen Markt abhängig; die Lieferketten weiterer Branchen hängen an chinesischen Zulieferern.
Eine Säule des Systems schwankt bereits: Der Handel mit Russland ist durch mehrere Sanktionspakete der EU drastisch eingeschränkt. Rohstoffe wie eben Gas, Öl und Kohle fließen immer weniger nach Deutschland. Vor dem Krieg hat das Land über die Hälfte seines Gasbedarfs aus Russland importiert. Inzwischen wird umgesteuert, auf Einsparungen gesetzt. Kanzler und Wirtschaftsminister versuchen weltweit neue Energiequellen zu erschließen, gerade erst in Kanada. Mit Sorge blicken Politik, Wirtschaft und Bevölkerung auf den kommenden Winter. Der wird erbarmungslos offenlegen, ob das Erreichte genügt – und wie es um die Solidarität untereinander und in Europa bestellt ist.
Die zweite Säule, der Handel mit China, trägt noch. Aber das Unbehagen an der Abhängigkeit vom chinesischen Markt wächst. Auch auf Druck der USA beginnt unter dem Stichwirt Decoupling – Entkopplung - eine Art Rückabwicklung der Globalisierung. Es formieren sich neue Blöcke unter chinesischen und westlichen Vorzeichen. Wodurch es zunehmend schwerer wird, mit allen Seiten Geschäfte zu machen.
Angesichts der Fülle an Krisen und Konflikten, aktuell und drohend, hat die Regierung in Berlin die Arbeit an einer Nationalen Sicherheitsstrategie aufgenommen. Es ist das erste Mal. Bislang hatte Deutschland es nicht für nötig erachtet, sich über seine geostrategischen Ziele und die Wege dorthin klar zu werden.