Der Euro auf dem Weg nach Osten

Für Wim Duisenberg, den Präsidenten der Europäsichen Zentralbank, ist klar: Nach der bevorstehenden Ost-Erweiterung der Europäische Union lautet das nächste Ziel "Euro-Erweiterung". Viele der EU-Beitrittskandidaten möchten bald nach der Mitgliedschaft in der EU auch zur Euro-Zone gehören.

Ob in Warschau, Riga oder Budapest, in zahlreichen mittel- und osteuropäischen Staaten gehört der Euro-Beitritt seit langem zu den wichtigsten langfristigen Zielen der Wirtschaftspolitik.

Lange galt Polen als die erfolgreichste Volkswirtschaft des ehemaligen Ostblocks. Bis zum letzten Jahr verzeichnete das größte Land unter den EU-Beitrittskandidaten das höchste Wirtschaftswachstum in der Region und zog die meisten ausländischen Investitionen an. Im Gegensatz zu Tschechien oder Ungarn, wo 1997 schwere Finanzkrisen ausbrachen, sind vergleichbare Einbrüche in Polen ausgeblieben.

Doch die neusten Wirtschaftsdaten aus Polen sind kein Grund zur Freude. Die Experten kritisieren hauptsächlich die schlechte Koordinierung der Haushalts- und Geldpolitik, welche den Konvergenzprozess ins Stocken brachte. Moritz Schulerick, Osteuropa-Analyst der Deutschen Bank Research, glaubt, dass diese Probleme direkt mit dem Ziel des EU-Beitritts zusammenhängen:

"Die Regierung sagt, der Beitritt soll 2003 geschehen. Die Nationalbank sagt dann: 'Gut, wenn wir 2003 beitreten und auch ein Beitritt zur Euro-Zone von der Regierung und der Bevölkerung unterstützt wird, dann müssen wir uns darauf vorbereiten. Wir müssen dann ab 2003 die Konditionen erfüllen, um erstmal zwei Jahre am Wechselkursmechanismus teilzunehmen. Zwei oder drei Jahren später könnten wir dann in die Eurozone integriert werden."

Um das Ziel zu erreichen, wollte die polnische Nationalbank die Inflation durch ein hohes Zinsniveau bremsen. Das wiederum beeinträchtigte die Konjunktur und ließ das Wirtschaftswachstum von fast fünf im Jahr 1999 auf aktuell 2,5 Prozent sinken. Das erschwert die Vorbereitungen auf den EU-Beitritt, das Euro-Ziel rückt in die Ferne.

Die Bedingungen für die Euro-Einführung legt der Maastricher Vertrag fest. Dieser verlangt von den Anwärtern vor allem niedrige Inflations- und Staatsverschuldungsquoten. Ferner müssen der Haushalt sowie Wechselkurse stabil sein.

Um die nationalen Währungen auf ihre Euro-Tauglichkeit zu prüfen, muss jedes neues EU-Land zunächst zwei Jahre am so genannten Wechselkursmechanismus teilnehmen, ohne die eigene Währung gegenüber dem Euro stark auf- oder abwerten zu müssen. Das soll für stabile Wechselkurse und für einen möglichst reibunglosen Übergang in die Währungsunion sorgen.

Viele Transformationsländer haben jedoch schon jetzt einseitig ihre Währungen fest an den Euro gekoppelt, um bis zum Euro-Beitritt Wechselkurs-Stabilität zu erreichen. Doch das ist nur eine vorübergehende Sicherheit, meint Bundesbankpräsident Ernst Welteke:

"Das ist der Versuch, die Währung im Lande stabil zu halten und die Preisstabilität, wenn man so will, zu importieren. Prinzipiell ist es wohl richtiger, den Markt die Wechselkurse feststellen zu lassen und dann in einem Wechselkurssystem zu testen, ob die stabil sind und ob sie eingehalten werden können."

Für die meisten osteuropäischen Finanzmärkte ist das Risiko eines freien Wechselkurses zur Zeit groß - vor allem für die vom Export abhängigen Länder wie Estland. Dort macht der Exportanteil über die Hälfte des Bruttoinlandsproduktes aus. Also würden eventuelle Währungsschwankungen stark die Wettbewerbsfähigkeit der Exporte beeinflussen können. Außerdem fürchten viele, dass es bei zunehmender Liberalisierung der Finanzmärkte zu großen Währungsspekulationen kommen könnte, sagt Moritz Schulerick von der Deutschen Bank:

"Das haben wir gerade in Polen erlebt: ein halbes Jahr sehr starke Zuflüsse, dann starke Abflüsse und als das Ende vom Lied eine starke, zehnprozentige Korrektur des Wechselkurses. Diese Fluktuation des Wechselkurses - erst starke Aufwertungen, dann starke Abwertungen - bergen natürlich Probleme für die Volkswirtschaften."

Allerdings fordern die Experten, dass die EU-Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa nach ihrer Aufnahme in die EU erst einmal abwarten sollten, bevor sie auch dem Euro als vollwertige Mitglieder betreten können. Mit den ersten neuen Mitgliedern in der Eurozone, der Europäischen Währungsunion EWU, rechnen zahlreiche Ökonomen daher frühestens 2008.

Auch für den Volkswirt der Deutschen Bank Moritz Schulerick ist dieses Datum realistisch. Allerdings sei dies vor allem eine Frage des politischen Willens:

"Wir haben bei der EWU gesehen, dass letztlich die Prognosen falsch waren, die zu ökonomisch geprägt waren und diejenigen richtig, die politisch geprägt waren. Jeder Ökonom hat gesagt, Italien, Spanien und Portugal schaffen es niemals in den Euro. Die Politiker haben aber beschlossen, Italien, Spanien und Portugal schaffen es: Und das haben sowohl die Politiker in Nordeuropa als auch die Politiker in diesen Ländern beschlossen, und deshalb hat es dann auch geklappt."