Daten aus Deutschland für die NSA
4. August 2013
Die Rede ist von so genannten Metadaten. Dazu zählt man in der Computertechnik unter anderem den Dateinamen, die Zugriffsrechte und das Datum der letzten Änderung. Die jetzt fraglichen Daten stammen dem "Spiegel"-Bericht zufolge aus der eigenen Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND). Der deutsche Auslandsgeheimdienst gehe inzwischen davon aus, dass sich sein Standort im bayerischen Bad Aibling hinter einer der beiden Datensammelstellen (Sigads) verbergen könnte, über die der US-Geheimdienst laut den Unterlagen des US-Informanten Edward Snowden allein im Dezember 2012 rund 500 Millionen Metadaten erfasste. Das schreibt das Hamburger Magazin in seiner neuen Ausgabe.
Keine personenbezogenen Daten?
Der BND betonte am Samstagabend, man arbeite mit der NSA seit mehr als 50 Jahren zusammen - "insbesondere bei der Aufklärung der Lage in Krisengebieten, zum Schutz der dort stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten und zum Schutz und zur Rettung entführter deutscher Staatsangehöriger". Nach wie vor gebe es aber "keine Anhaltspunkte dafür, dass die NSA in Deutschland personenbezogene Daten deutscher Staatsangehöriger erfasst", betonte der Geheimdienst-Sprecher.
Vor der Weiterleitung von auslandsbezogenen Metadaten werden diese - so der BND - in einem mehrstufigen Verfahren um eventuell darin enthaltene personenbezogene Daten Deutscher bereinigt. Deutscher Telekommunikationsverkehr werde nicht erfasst, so die Behörde weiter.
Unterlagen aus dem Archiv des "Whistleblowers" Snowden zufolge unterhalten NSA-Abhörspezialisten auf dem Gelände der Mangfall-Kaserne in Bad Aibling eine eigene Kommunikationszentrale und eine direkte elektronische Verbindung zum Datennetz der NSA, so "Der Spiegel".
Eine Weiterleitung von Daten in diesem Umfang wirft neue Fragen auf, etwa nach der rechtlichen Grundlage für einen derart weitgehenden Austausch. Die Behörde versicherte, alle Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit anderen Nachrichtendiensten liefen unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des BND-Gesetzes. Im Jahr 2012 seien lediglich zwei Datensätze eines deutschen Staatsangehörigen im Rahmen eines derzeit noch laufenden Entführungsfalls an die NSA übermittelt worden.
ml/kle (dpa rtr)