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Politik

Demonstration für unabhängige Kandidaten

14. Juli 2019

Hunderte Menschen haben in Moskau gegen eine Behinderung der Opposition bei den anstehenden Kommunalwahlen protestiert. Sie folgten einem Aufruf mehrerer Kandidaten, darunter Anhänger von Oppositionsführer Nawalny.

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Russland | Proteste in Moskau
Bild: Reuters/M. Shemetov

Teilnehmer der Demonstration skandierten unter anderem "Das ist unsere Stadt" und forderten ein Gespräch mit dem Chef der Stadtwahlkommission, der sich einem Moskauer Radiosender zufolge in seinem Landhaus aufhielt. Daraufhin habe die Menge "Wir sind wichtiger als Kartoffeln" gesungen und zu weiteren Protesten in den nächsten Tagen aufgerufen.

Russlandweit werden im September Kommunal- und Regionalparlamente gewählt. Kandidaten, die nicht für große Parteien antreten, müssen der Wahlleitung zahlreiche Unterstützerunterschriften vorlegen, um zugelassen zu werden. Die Demonstranten werfen der Wahlleitung in Moskau vor, sie fälschlicherweise der Unterschriftenfälschung zu beschuldigen und Kandidaten von Wahlzetteln streichen zu wollen.

Russland | Proteste in Moskau
Nawalny-Unterstützerin Ljubow Sobol - seit Samstag im Hungerstreik und bei der Demo in MoskauBild: Reuters/M. Shemetov

"Überall in Moskau entfernen sie unabhängige Kandidaten", sagte der Stadtvertreter Ilja Jaschin, der Oppositionsführer Alexej Nawalny unterstützt. Nach Angaben der Behörden soll eine erhebliche Zahl der Unterstützerunterschriften falsch sein. Eine weitere Nawalny-Unterstützerin, Ljubow Sobol, trat aus Protest bereits am Samstag in den Hungerstreik.

Die Polizei war bei der Demonstration im Moskauer Stadtzentrum massiv präsent. Mehrere Nawalny-Unterstützer wurden festgenommen. 

hf/qu (afp, ap, dpa)