De Maizière: Keine Islamisierung

Bei einer Veranstaltung in Frankfurt am Main, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, in Deutschland aufgewachsene Salafisten machten ihm weit mehr Sorgen als der islamische Einfluss durch muslimische Flüchtlinge. Zugleich zeigte der CDU-Politiker Verständnis für Sorgen in der jüdischen Gemeinschaft vor einem wachsenden Antisemitismus durch Flüchtlinge aus arabischen Ländern.

Sicheres Leben für Juden

"Wir möchten in einem Land leben, in dem sich Juden sicher fühlen, auch ohne Polizei", sagte de Maizière. Er wolle sich nicht daran gewöhnen, dass vor jeder Synagoge und vor jeder jüdischen oder israelischen Einrichtung in Deutschland Polizei stehe, betonte der Minister.

Er wies darauf hin, dass antisemitische Straftaten im vergangenen Jahr nach den vorläufigen Zahlen leicht zurückgegangen seien. Dies gelte auch für Gewalttaten und sei eine "gute Nachricht".

Der Vorstandsvorsitzende der Frankfurter Jüdischen Gemeinde, Salomon Korn, wies daraufhin, dass die Flüchtlinge zum großen Teil aus Ländern kämen, die anders als die Türkei keinen "aufgeklärten Islam" kennen würden. Viele Asylsuchende seien in einem Umfeld von Antisemitismus und eines islamischen Missionierungsbedürfnisses groß geworden.

Ein größeres Problem als die muslimischen Zuwanderer sei jedoch der erstarkende "rechte Rand" der Gesellschaft, betonte Korn. Derzeit drifteten auch viele aus der Mitte der deutschen Gesellschaft nach rechts ab.

"Importierte Konflikte"

Der Innenminister räumte ein, dass ihm im Zusammenhang mi dem Flüchtlingsstrom "importierte" Konflikte Sorgen bereiteten. Als Beispiel nannte de Maizière Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Jesiden, zwischen Afghanen und Syrern in den Erstaufnahmeeinrichtungen oder das Kurdenproblem.

Im Hinblick auf die Integration plädierte der CDU-Politiker dafür, das freiheitliche Gesellschaftsmodell selbstbewusst zu vertreten. Zur Leitkultur in Deutschland gehörten nicht nur die Grundrechte. Auch die Bewältigung der Folgen von Auschwitz, das besondere Verhältnis zu Israel und die Staat-Kirche-Beziehungen in Deutschland seien Teil davon.

wl/qu /dpa, epd)