De Maizière sagt UNO Hilfe in Libyen zu

"Falls die Vereinten Nationen nach einer humanitären Hilfsaktion fragen würden, stünden wir bereit", sagte Thomas de Maizière am Mittwochabend (27.04.2011) nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. Danach sehe es derzeit aber nicht aus, fügte der Bundesverteidigungsminister hinzu.

Minister fordert Schlussstrich

Deutschland hatte sich im März bei der Abstimmung über die Resolution zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen enthalten, während die wichtigsten Bündnispartner USA, Frankreich und Großbritannien zustimmten. Die Entscheidung hatte international für Irritationen gesorgt. De Maizière ist der erste Bundesminister, der seitdem die USA besucht. Auf die Frage, ob Ban sich irritiert zur deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Abstimmung gezeigt habe, sagte de Maizière: "Er war überhaupt nicht irritiert."

Der CDU-Politiker forderte bei seinem Besuch in New York ein Ende der Debatte über die deutsche Enthaltung in der Libyen-Frage. "Es wurde viel diskutiert, und jetzt irgendwann sollte die Diskussion auch mal zu Ende sein", sagte er zum Auftakt seines dreitägigen USA-Besuchs in New York. "Ich will jedenfalls keinen Beitrag mehr dazu leisten." Er setzte sich zugleich für mehr Verantwortung Deutschlands in den Vereinten Nationen ein. Die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft an Deutschland seien höher als die Bereitschaft in Deutschland, diesen gerecht zu werden, sagte er.

Kämpfe halten Schiffe von Misrata fern

In Libyen machten unterdessen die Kämpfe um die seit Wochen belagerte libysche Hafenstadt Misrata eine Versorgung der dort eingeschlossenen Menschen immer schwerer. Das erklärten Mitglieder der Rebellen-Gruppen. Demnach konnten am Mittwoch Schiffe, die Flüchtlinge abholen oder Hilfsgüter liefern wollten, wegen des Beschusses durch die Truppen von Diktator Muammar al-Gaddafi nicht im Hafen anlegen. Zwar hätten sich die Soldaten weitgehend aus dem Zentrum der Stadt zurückgezogen. Die heftigen Kämpfe um die Kontrolle des Hafens dauerten aber an, sagte Rebellensprecher Ahmed Hassan dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira. "Die Angriffe haben eine Reihe von Schiffe ferngehalten, die in den Hafen kommen wollten, um Verwundete aus Misrata abzuholen", sagte Hassan. "Weitere Schiffe warten darauf, die Lieferungen von Hilfsorganisationen zu entladen."

Die EU-Kommission äußerte sich besorgt über die humanitäre Lage in Misrata. Es sei für Hilfsorganisationen so gut wie unmöglich geworden, Menschen über den Seeweg zu retten, teilte EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa in Brüssel mit. Die Lieferungen von Hilfsgütern und Nahrungsmitteln seien unterbrochen.

Unklarheit über Todesopfer

Die Zahl der Todesopfer beim Krieg in Libyen könnte nach Angaben des US-Botschafters in dem Land bei bis zu 30.000 liegen. Die Schätzungen reichten von 10.000 bis 30.000 Toten, sagte der Diplomat Gene Cretz am Mittwoch in Washington. Es werde schwierig sein, vor Ende der Kämpfe einen konkreteren Überblick zu erhalten. Nach Angaben des Botschafters gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich Gaddafis Truppen an den selbst erklärten Waffenstillstand hielten.

Autor: Martin Schrader (dpa, rtr)
Redaktion: Reinhard Kleber