Berlusconi wenig beeindruckt

Sehr deutlich, um drei Stufen hat Moody's, eine der drei großen Ratingagenturen, Italien herabgesetzt, und zwar von der Stufe Aa2 auf A2. Im Bewertungssystem von Moody's sinkt Italien damit von der dritthöchsten auf die sechsthöchste Stufe. Insgesamt gibt es 22 Stufen zwischen der Bestnote AAA und totalem Kollaps mit der Note C. Die Ratingagentur Standard & Poor's hatte Italien bereits im September auf diese sechste Stufe herabgesetzt. Nur bei der Agentur Fitch besitzt Italien noch die Stufe AA-, was der viertbesten Bewertung entspricht.

Trübe Aussichten

Begründet wird die negative Bewertung von Moody's mit den wachsenden Risiken für die italienische Konjunktur. Außerdem würden die Investoren gegenüber Italien immer misstrauischer, schreibt Moody's. Der Ausblick für die künftige Entwicklung sei nicht eben rosig, das heißt weitere Herabstufungen sind nicht ausgeschlossen. Damit sinkt Italiens Kreditwürdigkeit. Das könnte beim Verkauf von Staatsanleihen höhere Zinsaufschläge zur Folge haben.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ließ wenige Stunden nach der Herabstufung erklären, mit diesem Schritt sei allgemein gerechnet worden. Er sei keine Überraschung. Die Regierung "arbeitet mit großem Eifer an der Sanierung der öffentlichen Finanzen", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme aus Rom. Die mit der EU-Kommission vereinbarten finanzpolitischen Ziele würden erreicht. Bereits 2013 will Italien einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Dazu hatte die konservative Regierung ein Sparpaket von 54 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Innerhalb der Koalitionsregierung gibt es aber noch Meinungsverschiedenheiten über einige Maßnahmen.

Keine unmittelbaren Folgen

Die Ratingagentur Moody's schreibt in ihrer Beurteilung, Italiens Zugang zu den Kapitalmärkten könne behindert werden. Steigende Zinsen für Staatsanleihen wären die Folgen. Die bewegen sich aber jetzt schon auf historischem Höchstniveau. Dennoch reagierte die Börse in Mailand gelassen. Die Anleger hatten mit der Herabstufung offenbar gerechnet. Die Kosten für zehnjährige italienische Staatsanleihen blieben mit 5,5 Prozent etwa auf dem hohen Niveau, das sie nun schon seit einigen Wochen haben. Deutschland, das von allen Ratingagenturen die Bestnote erhält, bezahlt zum Vergleich nur 1,8 Prozent Zinsen. Die Gefahr, dass Italien kurzfristig die Gläubiger nicht bezahlen kann, sieht Moody's nicht. Falls es aber längerfristig Ungewissheit über die Verfügbarkeit externer Finanzquellen gebe, könne sich die Kreditwürdigkeit weiter verringern.

Das Hauptproblem Italiens ist nicht so sehr das aktuelle Haushaltsdefizit, das in diesem Jahr bei 3,8 Prozent liegen und bis 2013 auf Null sinken soll, sondern die Gesamtverschuldung. Der italienische Staat hat einen Schuldenberg von 1,9 Billionen Euro angehäuft, was 120 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht. Damit hat es nach Griechenland die höchsten Schulden in der gesamten Euro-Zone. Allein im kommenden Jahr muss Italien Schulden in Höhe von 400 Milliarden Euro refinanzieren. Sollte das nur zu höheren Zinsen als bislang der Fall sein, würde der italienische Finanzminister Giulio Tremonti beim Beschaffen frischen Geldes in ernste Schwierigkeiten geraten.

Bislang hat die Europäische Zentralbank durch den massiven Aufkauf von italienischen Staatsanleihen deren Kurse gedrückt, um die Zinsen nicht ins Uferlose steigen zu lassen. Die EZB will und darf diesen Kurs aber nicht über lange Zeit beibehalten. Diese Aufgabe soll möglichst bald der erweiterte europäische Rettungsfonds EFSF übernehmen. Italien wäre dann der nächste Patient am Tropf der Euro-Retter. Der scheidende EZB-Chef Jean-Claude Trichet und sein Nachfolger, der italienische Notenbank-Chef Mario Draghi, hatten Berlusconi im August per vertraulichem Brief aufgefordert, Italiens Finanzen endlich zu sanieren.

Regierung unter Druck

Für den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, der Mühe hat seine Koalition zusammen zu halten, ist die Herabstufung ein weiterer Schlag. Der Chef der italienischen Gewerkschaft Cisl, Raffaele Bonanni, sagte der Nachrichtenagentur ANSA, die Regierung sei offenbar überfordert. Es müsse eine nationale Notstands-Regierung gebildet werden. Seit Monaten kommt es in Italien wegen der Kürzungen im Sozialbereich und wegen der Amtsführung Berlusconis immer wieder zu Protesten. Berlusconi hat mehrere Gerichtsverfahren am Hals und ist in einen Sexskandal mit mutmaßlich minderjährigen Prostituierten verwickelt. Der italienische Ministerpräsident ist als Besitzer von Medien- und Investmentfirmen auch einer der reichsten Männer des Landes. Bei den nächsten regulären Wahlen im Jahr 2013 will der 75-jährige Berlusconi nicht mehr als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten antreten.

Autor: Bernd Riegert (afp, ansa)
Redaktion: Jochen Vock