Acosta erhält Akkreditierung dauerhaft zurück

Für Journalisten im Weißen Haus wird die Berichterstattung schwieriger: Das Weiße Haus hat formelle Regeln für Pressekonferenzen erlassen und droht Journalisten bei Verstoß mit dem Entzug der Akkreditierung. Hintergrund ist der Streit um den CNN-Korrespondenten Jim Acosta, bei dem das Weiße Haus eine weitere Runde verlor: Der prominente Journalist wird nun wieder dauerhaft - und nicht nur vorläufig - für Pressekonferenzen zugelassen, wie das Weiße Haus und CNN mitteilten. Die zugleich erlassenen Regeln bedeuten aber schlechtere Bedingungen für Journalisten insgesamt bei den seltenen Pressekonferenzen. 

Das Weiße Haus setzt neue Regeln für Journalisten durch 

Mit dem unbefristeten Zugang zu Pressekonferenzen für Acosta ist das von CNN angestrengte Gerichtsverfahren vom Tisch - CNN gehört zu den Medien, die am kritischsten über US-Präsident Donald Trump berichten. Trump hatte den Entzug der Akkreditierung Acostas nach einem Wortgefecht bei einer Pressekonferenz am 7. November angeordnet. Am vergangenen Freitag erließ ein Bundesgericht dann eine einstweilige Verfügung, wonach Acosta bis zu einer endgültigen richterlichen Entscheidung wieder zu Pressekonferenzen zugelassen werden muss. Das Weiße Haus akkreditierte Acosta daraufhin wieder - aber nur vorläufig. Noch am selben Abend informierte das Weiße Haus den Journalisten, dass die Akkreditierung nach Ablauf der 14-tägigen Gültigkeitsdauer der einstweiligen Verfügung wieder entzogen werde. CNN beantragte daraufhin eine Dringlichkeitsanhörung bei Gericht. 

Das Weiße Haus teilte nun die neuen Regeln für Journalisten mit: Demnach dürfen Journalisten eine einzelne Frage stellen, wenn sie aufgerufen werden. Es bleibt dem Präsidenten oder anderen Vertretern des Weißen Hauses vorbehalten, ob der jeweilige Journalist Folgefragen stellen darf. Danach muss das Mikrofon abgegeben werden. Verstöße können mit der Suspendierung oder dem Entzug der Akkreditierung geahndet werden. Bisher waren Folgefragen üblich und wurden nicht geahndet.

Trump-Sprecherin Sarah Sanders: "Wir haben diese Regeln mit einem gewissen Bedauern geschaffen." Sie hätte es vorgezogen, weiterhin Pressekonferenzen abzuhalten, "die sich auf eine Reihe von allgemein anerkannten beruflichen Normen stützen". Wegen der Haltung von CNN habe man sich nun aber gezwungen gesehen, die bisherigen Praktiken durch ausdrückliche Regeln zu ersetzen.

nob/se (dpa, afp)