Clinton will Netanjahu treffen
5. November 2010
Am kommenden Wochenende wird Benjamin Netanjahu in den USA erwartet. Die US-Außenministerin will den israelischen Premier nach eigenen Angaben zu Gesprächen treffen, wenn Netanjahu in der kommenden Woche in den USA ist.
Einsatz für zwei Staaten
Clinton wolle bei dem Treffen wieder zeigen, dass die USA ständig mit beiden Parteien des Nahost-Konflikts an einem Friedensprozess arbeite, sagte die US-Außenministerin bei einem Besuch in Neuseeland. Eine Zwei-Staaten-Lösung sei nur durch Verhandlungen erreichbar. Und sie sei auch überzeugt, dass sowohl israelische als palästinensische Führer an einer Zwei-Staaten-Lösung interessiert seien, sagte Clinton.
Festgefahrene Verhandlungen
Netanjahu will auf seiner USA-Reise neben den Friedensgesprächen auch den internationalen Terror thematisieren. Dafür sind Treffen mit Vizepräsident Joe Biden und anderen US-Regierungsvertreter vorgesehen. US-Präsident Barack Obama wird er allerdings nicht treffen - Obama reist in der kommenden Woche nach Asien.
In die Friedensverhandlungen war vor kurzem Bewegung gekommen: Anfang September haben Israelis und Palästinenser in Washington wieder direkte Friedensgespräche aufgenommen. Davor lagen sie 20 Monate auf Eis. Seit Israel Ende September einen Baustopp für jüdische Siedlungen auslaufen ließ und damit die Palästinenser provozierte, sind die Verhandlungen jetzt wieder ins Stocken geraten. Netanjahu hat sich bisher geweigert, einen neuen Baustopp zu verhängen. Neben den Palästinensern fordern auch die USA und die EU einen solchen Stopp. Viele Politiker der israelischen Regierungskoalition setzen sich dagegen für den Siedlungsbau ein.
Autorin: Christine Harjes
Redakteur: Thomas Kohlmann