Chronik eines absehbaren Fehlschlags
25. Mai 2018
Der Marktwert dieses Souvenirs sinkt: Der Shop des Weißen Hauses verkauft die Gedenkmünze zu den historischen "Friedensgesprächen" für nur noch 19,95 statt 24,95 US-Dollar. Donald Trump hat sein auf der Münze dargestelltes Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un abgesagt.
Die Absage gab Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye Gwan die Gelegenheit, sein Land als friedliebenden und konstruktiven Verhandlungspartner zu präsentieren. Dabei hatte er vor einer Woche noch selbst gedroht, das Treffen platzen zu lassen. Ob die Beziehungen beider Länder nach dem Tauwetter der vergangenen Monate nur einen kurzen Kälteeinbruch erleben oder eine neue Eiszeit, ist ungewiss. Wir fassen die Ereignisse bis zum abgesagten Gipfeltreffen noch einmal zusammen.
Was bisher geschah
Um die jüngsten Ereignisse zu verstehen, sollte man 15 Jahre zurückgehen: 2002 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush Nordkorea gemeinsam mit Iran und Irak zur "Achse des Bösen" erklärt. Die Bush-Regierung beschuldigte den Vater Kim Jong Uns, den damaligen Machthaber Kim Jong Il, er breche das unter Bill Clinton ausgehandelte Abkommen über einen Verzicht auf nordkoreanische Atomwaffen. Schlechter noch wurde die Beziehung beider Länder 2003, als der damals mit der Nordkorea-Frage betraute US-Diplomat John Bolton in einer Rede in Seoul Kim Jong Il scharf angriff. Für Nordkoreas Staatsmedien war Bolton daraufhin "Abschaum" und ein "Blutsauger".
In den 2000ern gab Pjöngjang dem staatlichen Atomprogramm neuen Schwung. 2006 testeten nordkoreanische Militärs erstmals unterirdisch eine Atombombe. Nach dem Tod Kim Jong Ils 2011 übernahm sein damals 27-jähriger Sohn Kim Jong Un die Staatsgeschäfte. Er erklärte per Verfassungsänderung Nordkorea offiziell zur Atommacht und trieb die Entwicklung von Sprengköpfen und Marschflugkörpern weiter voran.
Zur Amtsübergabe soll der scheidende US-Präsident Barack Obama zu seinem Nachfolger Trump gesagt haben, Nordkorea werde das größte Problem seiner Amtszeit werden.
Trumps erstes Jahr
Der 45. US-Präsident bekam schon bald Kims militärische Provokationen zu spüren: Allein im April 2017 testete Nordkorea drei Raketen. Nach mehreren weiteren Starts in den folgenden Monaten drohte Trump im August mit "Feuer und Zorn", sollte Nordkorea die USA bedrohen. Kim antwortete mit einer Rakete, die er durch den Luftraum des mit den USA verbündeten Japan schickte.
Es sah eine Zeit lang so aus, als würden Trump und Kim ihr rhetorisches Niveau gegenseitig immer weiter unterbieten: Im September sprach Trump vor der UN-Vollversammlung vom "kleinen Raketenmann", Kim antwortete, er werde "den geisteskranken, dementen US-Greis gewiss und auf jeden Fall mit Feuer bändigen." Im Januar 2018 stellte Trump per Twitter klar, dass er einen größeren und mächtigeren Atomknopf habe, der sogar funktioniere.
Tauwetter zur Winterolympiade
Dann schien Nordkorea plötzlich wie ausgewechselt: Im Januar verkündete es überraschend, an den Olympischen Spielen teilnehmen zu wollen - gemeinsam mit dem verfeindeten Nachbarn und Gastgeber Südkorea. Und tatsächlich liefen am 9. Februar die Athleten unter einer Flagge, die die Umrisse der gesamten koreanischen Halbinsel zeigte, im Olympiastadion von Pyeongchang ein. Nach den Wettkämpfen erklärte Nordkorea, man warte auf eine "passende Gelegenheit" für Gespräche mit Washington.
Nur wenige Tage später, am 9. März, spielte sich vor dem Weißen Haus eine denkwürdige Szene ab. Chung Eui Yong, der nationale Sicherheitsberater Südkoreas, trat vor die Presse, um ein Angebot Kim Jong Uns zu verkünden: Der nordkoreanische Machthaber wolle Präsident Trump treffen. Die Sensation war perfekt, als Donald Trump per Tweet den Kurswechsel der US-Außenpolitik einläutete: "Treffen in Planung!"
Der (Irr-)Weg zum Gipfel
Währenddessen führten Nord- und Südkorea die im olympischen Geiste begonnene Annährung fort. Formell hat der Koreakrieg nie geendet, zwischen beiden Ländern gilt seit 1953 lediglich ein Waffenstillstand. Am 27. April leiteten Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon Jae In bei ihrem ersten offiziellen Gipfeltreffen im Grenzort Panmunjom die Aussöhnung zwischen beiden Staaten ein. Sie beschlossen, den Kriegszustand zu beenden und die Halbinsel schrittweise atomwaffenfrei zu machen. Kim versprach, das Atomtestgelände Punggye-ri zu schließen. Nordkorea glich seine Uhren auf südkoreanische Zeit an.
Offenbar vom historischen Treffen inspiriert, schlug Donald Trump den selben Austragungsort für seinen Gipfel mit Kim vor. Das "Friedenshaus" an der Grenze solle es werden, denn das sei bedeutungsvoller als ein Treffen in einem Drittland. Überhaupt wurde dem Präsidenten von Mitarbeitern des Weißen Hauses nachgesagt, sich zwischen März und Mai eher um Symbolik und Inszenierung des Gipfels gekümmert zu haben als um die konkreten Gesprächsinhalte.
Dafür waren hauptsächlich die Falken in Trumps Umfeld zuständig. Sein neuer Außenminister Mike Pompeo reiste am 9. Mai zu Kim nach Nordkorea, um Ort, Termin und weitere Details des Gipfeltreffens festzuklopfen. Pompeo hatte Anfang April Kim schon einmal getroffen, damals noch in seinem alten Amt als Chef des Auslandsgeheimdiensts CIA.
Die Missverständnisse häufen sich
Eine wichtige Vokabel in der Vorbereitung war das Wort "Denuklearisierung", weil es für Diplomaten einigen Spielraum enthält. Die Koreaner verstanden darunter einen allmählichen Prozess, für die Amerikaner war jedoch Kims Bereitschaft, auf sein komplettes Atomwaffenarsenal zu verzichten, eine Voraussetzung.
Als Provokation fasste Nordkorea dann eine zweiwöchige Militärübung auf, die Südkorea gemeinsam mit den USA ab dem 14. Mai abhielt, die lange vor dem Angebot für den Gipfel geplant worden war. Zwei Tage später drohte Vize-Außenminister Kim Kye Gwan den Gipfel abzusagen.
Weiteres Porzellan hatte John Bolton zerschlagen, der mittlerweile von Donald Trump als Nationaler Sicherheitsberater verpflichtet worden war. Er hatte für Nordkorea das "libysche Modell" ins Spiel gebracht: Libyen hatte 2004 sein Atomprogramm beendet und die Ausrüstung außer Landes gebracht. Im Gegenzug hatten die USA ihre Sanktionen aufgehoben. Das Ende der Geschichte dürfte jedoch wie eine Drohung auf Kim gewirkt haben: Der damalige libysche Machthaber Muammar al Gaddafi wurde 2011 während des Bürgerkriegs von Rebellen ermordet, nachdem offenbar eine US-Drohne ihn aufgespürt hatte.
Trumps Entscheidung, aus dem Atomabkommen mit Iran auszusteigen, hat Nordkorea sicherlich nicht weniger skeptisch gemacht. Er distanzierte sich zwar vom libyschen Modell, sein Vizepräsident Mike Pence drohte jedoch noch am 22. Mai, wenn Nordkorea keiner nuklearen Abrüstung zustimme, würde die Geschichte "enden wie in Libyen".
Nur ein Schluckauf der Geschichte?
Nordkorea wiederum hielt Kims Versprechen und zerstörte am 24. Mai offenbar das Testgelände Punggye-ri. Dazu waren zwar keine internationalen Beobachter zugelassen worden, aber immerhin eine Handvoll westlicher Journalisten.
<div class="opinary-widget-embed" data-poll="hat-donald-trump-das-treffen-mit-kim-jon" data-customer="deutschewelle"></div> <script async type="text/javascript" src="https://widgets.opinary.com/embed.js"></script>
Nur Stunden später veröffentlichte das Weiße Haus den Brief, in dem Präsident Trump das Gipfeltreffen absagte. Darin beklagte Trump Nordkoreas die "offene Feindseligkeit, die in Ihrer jüngsten Erklärung zur Schau gestellt wird". Der Gipfel in Singapur solle zum Wohle beider Parteien und zum Nachteil der Welt nicht stattfinden. Wohl um seiner Entschlossenheit und militärischen Überlegenheit Ausdruck zu verleihen, schrieb Trump weiter: "Sie reden über nukleare Fähigkeiten, aber unsere sind so massiv und mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie benutzt werden müssen."
In der Annäherung zwischen Trump und Kim ist das geplatzte Treffen ein Rückschlag, der sich womöglich nur als Schluckauf der Geschichte erweisen könnte: Trump schrieb direkt unter diesem Satz: "Ich habe gespürt, dass sich ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir entwickelte, und letztendlich kommt es nur auf Dialog an. Eines Tages freue ich mich sehr darauf, Sie zu treffen."