Blogger wegen Helden-Verunglimpfung verurteilt
1. Juni 2021
Konkret ging es in dem Fall um die offizielle Zahl der Opfer Chinas im chinesisch-indischen Grenzkonflikt im Juni 2020. Der bekannte Blogger Qiu Ziming hatte angezweifelt, dass bei dem Zwischenfall lediglich vier chinesische Soldaten getötet wurden. Der frühere Journalist, dem auf Sina Weibo rund 2,5 Millionen Nutzer folgen, äußerte laut Hongkonger Presseberichten im Februar die Vermutung, dass Chinas Streitkräfte höhere Verluste erlitten haben müssten. Kurz darauf wurde er festgenommen.
Nun verurteilte ihn ein Volksgericht in Nanjing wegen "Verunglimpfung von Helden und Märtyrern" zu acht Monaten Gefängnis. Das Gericht befand, dass der 38-Jährige in seinem Blog "die Heldentaten der Offiziere und Soldaten der Grenztruppen verdreht, ihren heroischen Geist verunglimpft und schlecht gemacht und damit das Ansehen und die Ehre der heldenhaften Märtyrer verletzt hat".
Verurteilung auf Grundlage einer Strafrechtsergänzung
Der neue Passus im Strafrecht, nach dem der Blogger verurteilt wurde, ist erst nach der Tat im März in Kraft gesetzt worden. Danach können bis zu drei Jahre Haft verhängt werden. Da sich Qiu Ziming vor Gericht und in einem Geständnis im Staatsfernsehen schuldig bekannt hatte, erhielt er nach amtlichen Angaben eine niedrigere Haftstrafe.
Hintergrund der Verurteilung sind die ersten tödlichen Auseinandersetzung zwischen den Streitkräften Indiens und Chinas seit 45 Jahren an der umstrittenen Grenze im Himalaya im vergangenen Jahr. Nach Angaben aus Neu-Delhi kamen 20 indische Soldaten ums Leben, während Peking zunächst keine Angaben über eigene Opfer machte. Erst ein halbes Jahr später wurde im Januar offiziell mitgeteilt, dass vier chinesische Soldaten getötet worden seien. Diese wurden umgehend in den Status von kommunistischen Helden erhoben.
ww/qu (dpa, afp)