Anti-Atom-Allianz in Asien
24. Dezember 2019Die Politik Nordkoreas bringt die einstigen Rivalen Asiens an einen Tisch. Chinas Premier Li Keqiang, Südkoreas Präsident Moon Jae In und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sprachen sich bei einem Dreier-Treffen in der südwestchinesischen Metropole Chengdu für eine politische Lösung des Atomkonflikts aus.
Es sei wichtig, den Dialog zwischen den USA und Nordkorea in Schwung zu halten, sagte Japans Premier Abe nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zu den stagnierenden Verhandlungen. Chinas Premier Li Keqiang sagte laut Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap, die vollständige atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel und eine langfristige Friedenslösung seien das gemeinsame Ziel der drei Nachbarn. Südkoreas Präsident Moon Jae In erklärte, dass sich die drei Länder sich eng absprechen, um den Dialog über eine Denuklearisierung Nordkoreas zu unterstützen. "Wir teilen die Ansicht, dass Frieden auf der koreanischen Halbinsel im Interesse aller drei Länder ist."
"Weihnachtsgeschenk"
Die Befürchtungen wachsen, dass Nordkorea angesichts der stagnierenden Verhandlungen mit den USA wieder auf Eskalation setzt. Pjöngjang hatte den USA eine Frist bis Jahresende gesetzt, um Entgegenkommen zu zeigen. Auch hatte die Führung Nordkoreas ein "Weihnachtsgeschenk" in Aussicht gestellt, dessen Inhalt von neuen Vorschlägen der USA für Verhandlungen abhänge. Wie diese Gabe aussehen soll, ist unklar. Die Gespräche von Nordkorea und den USA waren ins Stocken geraten, seitdem ein zweites Treffen von Kim und US-Präsident Donald Trump im Februar vorzeitig abgebrochen worden war. Zu einem in Aussicht gestellten dritten Gipfel ist es bislang nicht gekommen.
Wirtschaftsbeziehungen im Fokus
Weitere Themen der Dreier-Gespräche in Chengdu waren der Ausbau der wirtschaftlichen Kooperation und eine Beschleunigung der Handelsgespräche. China und Japan sind die zweit- und drittgrößten Wirtschaftsnationen der Welt, während Südkorea auf Platz zwölf steht. Die drei Länder machen etwa 24 Prozent des Welthandels aus und sind ökonomisch eng miteinander verbunden. Im vergangenen Jahr belief sich das Handelsvolumen zwischen den drei Staaten auf mehr als 720 Milliarden US-Dollar.
Allerdings sind die Beziehungen der drei Länder alles andere als gut. Streitpunkte sind ungelöste Territorialansprüche, der von China und Südkorea als unangemessen empfundene Umgang Japans mit seiner Kriegsvergangenheit und Handelsprobleme. Trotz jüngster Entspannungssignale haben Südkorea und Japan auch bei dem Spitzentreffen keinen Durchbruch bei den strittigen politischen und wirtschaftlichen Fragen erzielt. Der südkoreanische Präsident Moon Jae In rief Japans Regierungschef Shinzo Abe auf, dass Tokio alle gegen Südkorea gerichteten Exportbeschränkungen aufheben solle.
Alter Streit
Hintergrund des Streits ist ein Disput beim Thema Zwangsarbeit. Seoul hatte Tokio Vergeltung für Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Südkorea vom vergangenen Jahr vorgeworfen, wonach zwei japanische Konzerne Schadenersatz an ehemalige Zwangsarbeiter zahlen müssen. Tokio sieht das Thema Entschädigung durch einen Vertrag von 1965 als abgeschlossen an. Abe und Moon einigten sich den Angaben Seouls zufolge darauf, den Disput um Entschädigungsfragen durch Dialog zu lösen. Abe habe Moon aufgerufen, das Problem rasch anzugehen, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Das Treffen zwischen beiden selbst wird als weiteres Zeichen der Annäherung gesehen.
cgn/hk (ap, dpa, rtr)