Nordkorea isoliert sich

Die nordkoreanische Rhetorik ist gewohnt aggressiv: Die Meldung, die das Außenministerium am Mittwoch (23.01.) über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA verbreiten ließ, war gespickt mit verbalen Attacken und Drohungen – vor allem an die Adresse Washingtons: In dem Statement kündigte das kommunistische Regime neue Raketentests sowie einen weiteren, dritten Atomtest an, der gezielt gegen den "Erzfeind USA" gerichtet sein soll.

Weiter hieß es, Nordkorea sehe sich gezwungen, den Vereinigten Staaten nicht mit Worten zu begegnen, sondern Stärke zu demonstrieren. Der UN-Sicherheitsrat, der am Dienstag (22.01.) einstimmig die bestehenden Sanktionen gegenüber Pjöngjang verschärft hatte, sei eine "Marionette der USA". Und die Resolution, auf die die USA seit dem jüngsten Langstreckenraketentest im Dezember 2012 mit Unterstützung Japans und Südkoreas hingearbeitet hatten, stelle "die gefährlichste Phase der feindseligen Politik gegen die Volksrepublik dar".

Wann folgen den Worten Taten?

Schon seit längerem gehen Experten in den USA und in Südkorea davon aus, dass Nordkorea jederzeit einen neuen Nukleartest unternehmen könnte. Im Prinzip fehle dafür nur die entsprechende Entscheidung aus Pjöngjang, so ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums in Seoul. Im Jahr 2006 führte das international isolierte Regime erstmals einen Atomtest durch, drei Jahre später folgte ein zweiter. Schon damals hatte der Weltsicherheitsrat mit einer Ausweitung der Sanktionen reagiert. Seit 2008 stecken auch die sogenannten Sechser-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm, an denen außer den beiden koreanischen Staaten auch China, Japan, Russland und die USA teilnehmen, in einer Sackgasse.

International steht das nordkoreanische Regime durch die jüngsten Entwicklungen noch weiter isoliert da als bisher. Selbst der große Nachbar China, traditionell der wichtigste Verbündete des abgeschotteten Landes, hat gemeinsam mit den anderen Vertretern des UN-Sicherheitsrats für die Verschärfung der Sanktionen gestimmt. Diese Tatsache sei natürlich aus nordkoreanischer Sicht sehr ärgerlich, erklärt Eric J. Ballbach, Nordkorea-Experte an der Freien Universität Berlin. "Allerdings kam das 'Ja' aus Chinas erst nach längeren Verhandlungen." Ursprünglich hatte Peking nur eine weitere, nicht bindende Erklärung mit einer Verurteilung angestrebt. Im vergangenen Sommer habe es allerdings Vorwürfe von Seiten der Internationalen Gemeinschaft gegeben, wonach China bestehende Sanktionen ausgehebelt und nicht eingehalten hätte. "Das könnte zusätzlichen Druck auf Peking ausgeübt haben, jetzt diesen eher symbolischen Sanktionen zuzustimmen."

Die Haltung Chinas

Nach den jüngsten militärischen Drohungen aus Nordkorea hat China das Nachbarland zur Zurückhaltung aufgerufen. Alle beteiligten Seiten "müssten von Aktionen absehen, die die Spannungen in der Region noch verschärfen könnten", sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag (24.01.) in Peking.

Natürlich versuche die chinesische Regierung, Nordkorea von einem weiteren Atomtest abzuraten, sagt Cai Jian, Vizedirektor des Zentrums für Korea-Forschung an der Fudan Universität in Shanghai gegenüber der Deutschen Welle. Allerdings zweifelt er am Erfolg derartiger Botschaften. "Die Erfahrungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass solche Appelle wenig Wirkung haben und die Einflüsse Chinas auf Nordkorea eigentlich sehr begrenzt sind." Auch der Berliner Nordkorea-Experte Ballbach sieht diesbezüglich wenig Grund für Optimismus. Natürlich sei China für Nordkorea ökonomisch enorm wichtig. "Aber gleichzeitig verdeutlicht das Fortschreiten des Nuklearprogramms, dass man in Nordkorea auch diesem Verbündeten etwas skeptisch gegenübersteht. Es gibt ein Konzept in Nordkorea, in dem praktisch jeglicher Einfluss von außen als negativ bezeichnet wird. Und das gilt letztlich auch für China."

Peking zwischen den Stühlen

Die aggressiven Töne aus Pjöngjang bringen China in eine Zwickmühle, meint Cai Jian. Ein dritter Atomtest würde Peking vor eine "schwierige politische Wahl" stellen. Zwar sei China Nordkoreas Verbündeter, gleichzeitig aber müsse man auch Rücksicht auf die USA und auf Südkorea nehmen. Im Falle neuer Provokationen oder militärischer Aktionen von Seiten des Nordens "wird China sich auch weiter der Weltgemeinschaft anschließen, um mehr Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen und den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen."