AIDS und Öl
16. Februar 2008
Es dürfte seine letzte Afrika-Reise als Präsident sein. Einige Projekte wird er wohl besuchen und vor allem viele Hände schütteln. Wenn George W. Bush am Freitag (15.02.2008) nach Afrika fliegt, dann vor allem, um die Erfolge seiner Politik zu begutachten. Milliarden Dollar hat er für den Kampf gegen Aids aufgebracht, ließ er vor seiner Abreise mitteilen. Kriege wie in Sierra Leone und Liberia seien gemeinsam mit den afrikanischen Partnern beendet worden, und die USA hätten 80 Prozent aller afrikanischen Peacekeeping-Soldaten ausgebildet. Mit diesen Botschaften tourt Bush nun fünf Tage lang durch Tansania, Ruanda, Benin, Ghana und Liberia.
"Das ist eine PR-Aktion", sagt Rolf Hofmeier, Professor am Institut für Afrikastudien der Universität Hamburg. Bush wolle sich einfach als guten Menschen inszenieren. "Er will von seinen innenpolitischen Problemen ablenken." Die Länder auf der Besuchsliste gehören jedenfalls nicht zu den aktuellen Krisenregionen des Kontinents. "Das sind die Erfolgsmodelle", sagt auch Denis Tull, Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
Die USA, Afrika und das Öl
Es ist nun das zweite Mal, dass Bush Afrika bereist. 2003 hatte er Senegal, Südafrika, Botswan, Nigera und Uganda besucht. "Afrika hat tendenziell an Bedeutung gewonnen", sagt Tull. Für die USA gehe es um die Sicherheit am Horn von Afrika. Vor allem aber wird Afrika für die Energieversorgung immer wichtiger.
Schon heute beziehen die USA über 15 Prozent ihres Öls aus Afrika. Geplant ist, den Anteil noch weiter zu steigern – auf 25 Prozent bis 2015. Neuere Schätzungen gehen davon aus, dass in Westafrika möglicherweise bis zu 100 Milliarden Barrel Erdöl zu holen sind. Ein Gebiet, das im Norden vom Tschad bis nach Angola im Süden reicht und im Westen bis zum Golf von Guinea, wird inzwischen als "westafrikanisches Öldreieck" gehandelt. Washington hat Westafrika deswegen für eine Region von "nationalem strategischen Interesse" erklärt.
US-Militärpläne
Zur Zeit planen die USA deswegen, in Afrika ein eigenes militärisches Kommando einzurichten, das Africa Command (Africom). Bislang gab es drei solcher US-Kommandos: das Europakommando (Eucom) mit Sitz in Stuttgart, das pazifische mit Sitz auf Hawaii und das Central Command in Tampa, Florida. Jedes war auch für einen Teil von Afrika zuständig.
Ein endgültiger Sitz für das neue Africom ist noch nicht gefunden. Liberia hatte sich angeboten, in vielen afrikanischen Staaten kamen diese Pläne gar nicht gut an. Im Vorfeld der Bush-Reise versuchte US-Sicherheitsberater Stephen Hadley, die militärische Bedeutung des Kommandos herunterzuspielen. "Es wird eine völlig andere Art von Kommando sein: eine zivil-militärische Partnerschaft", sagte Hadley am 13. Februar in Washington. "Seine grundsätzliche Ausrichtung ist es, das fortzuführen, was wir schon machen – Peacekeeping-Truppen auszubilden, damit sich die Staaten und regionalen Organisationen in Afrika selbst um Konflikte und Probleme kümmern können." Womöglich würde das Kommando auch gar nicht an nur einem einzigen Ort eingerichtet werden.
Afrikanische Militärs werden seit dem 11. September 2001 mehr unterstützt. 2003 starteten die USA zum Beispiel die Pan-Sahel-Initiative: Mali, Mauretanien, Niger und Tschad bekamen militärische und finanzielle Hilfen im Kampf gegen Terrorismus. 2005 gab es ein Nachfolgeprogramm, die Trans-Sahel Counter-Terrorism-Initiative. Ähnliches wurde für die Länder Ostafrikas aufgelegt. Und 2005 baute Eucom die "Gulf of Guinea Guard Initiative" auf. Ziel war es, die Sicherheit von Ölplattformen und -transporten vor der Westküste Afrikas zu verbessern. Zehn Staaten beteiligten sich daran. 2006 finanzierte Eucom dann die Militärübung "African Endeaver 06".
Konkurrenz China
Mit wachsendem Misstrauen registriert der Westen in den letzten Jahren, dass auch China sich in Afrika breit macht. Inzwischen ist das Reich der Mitte zum drittgrößten Handelspartner der afrikanischen Staaten aufgestiegen. "Das alarmiert den einen oder anderen", sagt Tull. Zumal China nicht dieselben Standards in Bezug auf Menschenrechte und Demokratie verlange.