Armenien-Resolution
10. Oktober 2007
Die Beziehungen der USA zur Türkei würden dadurch Schaden nehmen, erklärte Bush am Mittwoch (10.10.2007) kurz vor einer Abstimmung über eine entsprechende Resolution im außenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses. Es wurde damit gerechnet, dass eine Mehrheit für die Entschließung stimmen wird.
Verbündeten nicht verprellen
Bush verwies darauf, dass die Türkei ein wichtiger Verbündeter der Vereinigten Staaten in der NATO und im Kampf gegen den Terror sei. Auch Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates wandten sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die Resolution. Beide verwiesen auf die strategische Bedeutung der Türkei im Zusammenhang mit dem amerikanischen Militäreinsatz im Irak. Allein 70 Prozent der amerikanischen Lufttransporte in den Irak gingen über die Türkei, erklärte Gates.
Die türkische Regierung appellierte ebenfalls an die Kongressabgeordneten, der Resolution nicht zuzustimmen. Vor der US-Botschaft in Ankara demonstrierten am Mittwoch hunderte Türken gegen die geplante Verabschiedung der Entschließung im Kongressausschuss.
Bush gegen gesetzliche Definition
Präsident Bush hat die Ermordung von rund 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg als eine der größten Tragödien des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Er vertritt jedoch die Auffassung, dass historische Untersuchungen klären müssten, ob dafür der Begriff Völkermord verwendet werden sollte. Eine Definition per Gesetz sei unangemessen. "Diese Resolution ist nicht die richtige Antwort auf diese historischen Massenmorde", sagte er.
Die Türkei hat es bislang abgelehnt, eine historische Verantwortung für die Vorfälle gegen Ende des Osmanischen Reiches zu übernehmen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am vergangenen Freitag in einem Telefongespräch mit Bush, die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA würden Schaden nehmen, falls der vorliegende Antrag vom Kongress verabschiedet würde.
Alter Konflikt
Der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses sollte am Mittwoch über die von den Demokraten eingebrachte Resolution entscheiden. Sollte sie angenommen werden, könnte sie der Kammer zur Abstimmung vorgelegt werden. Dort haben die oppositionellen Demokraten die Mehrheit inne. Viele von ihnen sind für den Entwurf, darunter auch die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.
Während des Ersten Weltkriegs kamen rund 1,5 Millionen Armenier im Herrschaftsgebiet des damaligen Osmanischen Reichs ums Leben. Die Türkei bestreitet entgegen der Auffassung vieler Historiker einen Völkermord. (vem)