Bush optimistisch

Mit einem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Jad-Vashem in Jerusalem hat US-Präsident George W. Bush am Freitag (11.1.208) seinen Besuch in Israel abgeschlossen. Bush wurde vom israelischen Präsidenten Schimon Peres, Regierungschef Ehud Olmert und dem Leiter der Gedenkstätte, Tommy Lapid, begleitet. Er legte zum Gedenken an die jüdischen Opfer während der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland einen Kranz nieder.

Der Besuch in der Gedenkstätte sei für ihn eine "bedeutende lebendige Erinnerung", sagte Bush. Vor seinem Abflug bezeichnete er seinen Nahost-Besuch als "sehr positiv". Der US-Präsident ist mittlerweile zu Gespräche nach Kuwait weitergeflogen.

Bush: Schneller Nahost-Frieden möglich

Am Tag zuvor äußerte sich Bush zuversichtlich darüber, dass eine Lösung des Nahost-Konflikts innerhalb eines Jahres möglich sei: "Ich glaube daran, dass ein unterschriebenes Friedensabkommen möglich ist, bevor ich mein Amt verlasse", sagte Bush am Donnerstag (10.1.2008) in Ramallah. Abbas äußerte die Hoffnung, dass das Jahr 2008 zu einem Jahr des Friedens werde.

Sowohl Abbas als auch der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert glaubten an die Notwendigkeit von zwei demokratischen Staaten, die friedlich Seite an Seite leben, meinte Bush. Notwendig sei nun eine Vision für die Palästinenser.

"Status quo und alter Kram"

Zum innerpalästinensischen Machtkampf zwischen der moderaten Palästinenserführung um Abbas und der radikal-islamischen Hamas-Bewegung sagte Bush, die Palästinenser müssten sich entscheiden, ob sie eine Zukunft und einen Staat haben wollten oder nur den "Status quo" und den "alten Kram". Hamas habe dem Gazastreifen nichts als Elend gebracht.

Dagegen nannte Bush Palästinenserpräsident Abbas einen guten Mann, der Lösungen wolle. Israel sei gefordert, seinen Verpflichtungen aus dem Friedensplan im Rahmen der sogenannten Road Map zum Stopp des Siedlungsbaus nachzukommen, sagte Bush. Ein Palästinenserstaat müsse ein zusammenhängendes Territorium bilden und nicht löchrig wie ein Schweizer Käse sein, sagte Bush.

Der US-Präsident äußerte Verständnis für Israel, seine Bewohner vor Angriffen aus den Palästinensergebieten schützen zu wollen. Zugleich forderte er Israel auf, den Palästinensern zu helfen, die Bedingungen zu schaffen, um die Sicherheit der israelischen Grenzen zu garantieren. Dazu gehöre auch eine Stärkung der palästinensischen Institutionen und Sicherheitskräfte.

Abbas: "Der Frieden in der Welt beginnt im Heiligen Land"

Für die Palästinenser sei der Frieden eine strategische Entscheidung, sagte Abbas. "Seien Sie versichert, dass der Frieden in der Welt hier im Heiligen Land beginnt", sagte er. Abbas würdigte, dass Bush als erster US-Präsident öffentlich für die Gründung eines Palästinenserstaates eingetreten ist.

Die Palästinenser wünschten sich eine bessere Zukunft ohne jüdische Siedlungen auf ihrem Gebiet, ohne Abriegelungen sowie ohne Demütigungen an Straßensperren, sagte Abbas. Er verlangte außerdem eine gerechte Lösung für die rund 4,4 Millionen palästinensischen Vertriebenen und Flüchtlinge sowie Ostjerusalem als Hauptstadt eines künftigen Staates. (kas/rri)