Mandat für Anti-Schleuser-Operation verlängert

Bis Ende Juni 2018 sollen die Einsätze gegen Schleuserschiffe in den Gewässern zwischen Libyen und Italien fortgesetzt werden. Die Bundeswehr kann laut Mandat bis zu 950 Soldaten für den EU-geführten Einsatz "Eunavfor Med Operation Sophia" stellen. Derzeit sind knapp 90 deutsche Soldaten im Einsatz.

Migranten aus Seenot gerettet

Die EU will mit der Operation Schleuser bekämpfen und den illegalen Waffenhandel unterbinden. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das an Bord einer Bundeswehr-Fregatte zur Welt kam. Deutsche Schiffe sind seit Mai 2015 an der Mission beteiligt. Seitdem wurden mehr als 20.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet, die oft in untauglichen Booten das Mittelmeer überqueren wollten.

Hilfe beim Aufbau libyscher Küstenwache

Das Mandat sieht außerdem europäische Hilfe beim Aufbau einer libyschen Küstenwache und Marine vor mit dem Ziel, die Migration über Libyen in die Europäische Union einzuschränken. Die Operation, an der Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber beteiligt sind, war angesichts des Flüchtlingsandrangs 2015 von der EU beschlossen worden.

Kritiker indes sind der Ansicht, dass Schleuser dadurch erst ermutigt würden in ihrem schmutzigen Geschäft, weil sie darauf setzen, dass Flüchtlinge in Not von den Soldaten gerettet werden. Auch die deutsche Bundesregierung räumte bereits ein, dass Schleuser ihr Geschäftsmodell auf die Seenotrettung verschiedener Akteure ausgerichtet haben.

Die Bundeswehr beteiligt sich auch ein weiteres Jahr an der Überwachung der libanesischen Küste. Der Bundestag verlängerte anschließend das Mandat für die internationale Unifil-Mission, das die Entsendung von bis zu 300 deutschen Soldaten vorsieht. Mit dem Einsatz soll der Waffenschmuggel der Hisbollah-Miliz unterbunden werden. Derzeit sind 128 Bundeswehr-Soldaten vor Ort. 

uh/se (dpa, afp, epd)