Afghanistan-Mandat verlängert
31. Januar 2013
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan verlängert. In der namentlichen Abstimmung votierten 435 Abgeordnete für das sogenannte Abzugsmandat. 111 stimmten dagegen, 39 enthielten sich. Die Linkspartei war die einzige Fraktion, die geschlossen dagegen stimmte.
Die Bundeswehr hat derzeit rund 4500 Soldaten im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan stationiert. Mit dem neuen Mandat soll der Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch eingeleitet werden: Künftig dürfen maximal 4400 Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat läuft bis 28. Februar 2014, bis dahin sollen weitere 1.100 Soldaten abgezogen werden.
"Schwieriges Jahr"
Nach Einschätzung der FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff steht die Bundeswehr in Afghanistan vor "einem ihrer schwierigsten Jahre". Es gehe darum, den eigenen Abzug zu organisieren sowie den der Verbündeten, sagte sie bei der Debatte im Bundestag. Außerdem müsse das Land für die Präsidentschaftswahl 2014 weiter stabilisiert werden.
Die NATO plant, den Kampfeinsatz der ISAF-Truppe bis Ende 2014 zu beenden. Danach sollen nur noch Ausbilder und Unterstützer im Land bleiben. Die Bundeswehr ist der drittgrößte Truppensteller, nur die USA und Großbritannien haben mehr Soldaten an den Hindukusch geschickt. Bislang sind bei dem Einsatz 52 deutsche Soldaten ums Leben gekommen.
det/gd (afp, dapd, dpa)