Bundesregierung beschließt Afrika-Konzept

Das Bild von Afrika ist zumeist düster: Armut und Krisen, Unterentwicklung und Bürgerkrieg, das verbinden die meisten mit dem "schwarzen Kontinent". Jetzt soll sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem afrikanischen Kontinent verbessern. Am Mittwoch (15.06.2011) legte die schwarz-gelbe Bundesregierung erstmals ein abgestimmtes Afrika-Konzept vor.

Das Papier listet sechs Schlüsselbereiche der Zusammenarbeit auf: 1. Frieden und Sicherheit, 2. gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte, 3. Wirtschaft, 4. Klima und Umwelt, 5. Energie und Rohstoffe sowie 6. Entwicklung, Bildung und Forschung.

Stiefkind Wirtschaft

Vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht soll das "Stiefkind" zum "Partner auf Augenhöhe" werden. Der Handel mit dem Kontinent ist im Vergleich zu anderen Regionen stark unterentwickelt. So exportierten deutsche Unternehmen 2010 Waren im Wert von 20 Milliarden Euro nach Afrika. Zum Vergleich: Die Exporte in das kleine Nachbarland Österreich fielen mit rund 46 Milliarden Euro mehr als doppelt so stark aus.

Aber nicht nur die wirtschaftlichen Beziehungen sollen sich ändern. Das Afrika-Konzept der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP soll ressortübergreifend greifen. Die unterschiedlichen Ministerien sollen sich im Umgang mit Afrika enger abstimmen. Es solle "noch mehr Bewusstsein für einen einheitlichen Auftritt" geschaffen werden, hieß es aus Regierungskreisen.

Verpflichtung aus Koalitionsvertrag wird umgesetzt

Deutschland verspricht den bislang 53 afrikanischen Staaten eine "Partnerschaft auf Augenhöhe". Am 9. Juli soll mit dem Südsudan ein weiteres eigenständiges Land dazu kommen.

Auf die Ausarbeitung eines eigenen Afrika-Konzepts hatten sich Union und FDP in ihrem Koalitionsvertrag verständigt. Die Federführung für das 28-Seiten-Papier hatte das Auswärtige Amt. Inhaltlich werde den "sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen ebenso Rechnung" getragen wie den großen "Entwicklungspotenzialen auf dem Nachbarkontinent".

Als wichtigste deutsche Interessen in Afrika werden in dem Konzept "Frieden und Sicherheit in unserer Nachbarschaft" genannt. Zudem will die Bundesregierung dabei helfen, die Demokratie auf dem afrikanischen Kontinent voranzubringen. Berlin setzt sich auch für die Abschaffung der Todesstrafe, ein Ende der Rekrutierung von Kindersoldaten sowie ein Ende der Verfolgung von Homosexualität ein.

Bessere Wirtschaftsbeziehungen

Konkret soll die Wirtschaft für Unternehmen interessant werden, die beispielsweise auf erneuerbare Energien wie Sonne, Wind und Wasser setzen. Derzeit haben sich mehr als 600 deutsche Unternehmen mit 146.000 Beschäftigten in Afrika niedergelassen.

Entwicklungsexperten kritisierten im Vorfeld der Präsentation, dass das neue Konzept deutsche Wirtschaftsinteressen zu sehr in den Vordergrund stelle.

Außenminister Guido Westerwelle erläuterte in Berlin die Punkte des Konzepts. Der Abflug des Ministers zu einer anschließend geplanten Afrika-Reise wurde wegen der Aschewolke eines Vulkans in Eritrea zunächst abgesagt.

Autorin: Marion Linnenbrink (dpa, epd, rtr)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot