Bulgarien setzt Pipeline-Arbeiten aus

Regierungschef Plamen Orescharski sagte nach einem Treffen mit US-Senatoren in der Hauptstadt Sofia, er habe "angeordnet, alle Arbeiten zu stoppen". "Das Projekt wird nur dann fortgesetzt werden, wenn wir alle Kritikpunkte aus Brüssel ausgeräumt haben", erklärte Orescharski. Erst nach neuen Konsultationen mit der Europäischen Union solle über das weitere Vorgehen entschieden werden. Am 13. Juni werden EU-Experten in Bulgarien erwartet.

Hintergrund der Entscheidung sind der Konflikt in der Ukraine und die Sanktionen der Europäischen Union und der USA gegen Moskau. Die EU hatte Bulgarien in der vergangenen Woche aufgefordert, die Arbeiten zum Bau der Pipeline auf seinem Territorium vorerst zu stoppen.

Grund waren Bedenken, dass Bauaufträge nicht im Einklang mit EU-Recht vergeben wurden. Brüssel habe deswegen ein Verfahren gegen Bulgarien eingeleitet. Auch die USA bemängelten die Vergabe des Bauauftrags an ein Konsortium um das russische Unternehmen Stroytransgaz, das von den US-Sanktionen im Ukraine-Konflikt getroffen ist.

Pipeline soll Ukraine umgehen

Die rund 2400 Kilometer lange South-Stream-Pipeline soll unter Führung des russischen Energieriesen Gazprom gebaut werden. Sie soll von Russland aus durch das Schwarze Meer laufen und im EU-Mitgliedstaat Bulgarien wieder auf Land treffen. Von dort soll gemäß Planung eine Leitung über Griechenland nach Italien und eine zweite Leitung über Serbien, Ungarn und Slowenien nach Österreich führen. Die Ukraine würde damit als Transitland für Gas umgangen.

Die Regierung des ärmsten EU-Landes möchte das Projekt unbedingt umsetzen, um die Energielieferungen aus Russland von der Lage in der Ukraine abzukoppeln. Bulgarien hängt mehr als sieben Jahre nach dem EU-Beitritt noch immer fast komplett vom russischen Erdgas ab. Das Land war vom Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland Anfang 2009 hart getroffen worden. Die Lieferungen aus Russland durch die Ukraine blieben damals aus, so dass hunderttausende Bulgaren frieren mussten.

kle/nis (afp, dpa)