Bank-Projekt der BRICS vertagt
27. März 2013
Die Ansprüche der ehrgeizigen Newcomer auf der Bühne der Weltpolitik wurden zum Abschluss ihres Gipfeltreffens im südafrikanischen Durban noch einmal unmissverständlich deklamiert, das große Prestigeprojekt einer eigenen Entwicklungsbank blieb jedoch in den ersten Anfängen stecken. Überraschend haben sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) nicht über Kapital-Ausstattung, Stimmenanteile und Standort der Bank einigen können.
"Wir haben beschlossen, formale Verhandlungen zur Gründung einer BRICS-geführten Entwicklungsbank aufzunehmen", umschrieb der gastgebende Präsident Jacob Zuma das magere Ergebnis zum Ende der zweitägigen Konferenz. Die Bankgründung, die schon seit einem Jahr geplant ist, muss weiter aufgeschoben werden. Russlands Finanzminister Anton Siluanow verwies nach der Sitzung mit seinen BRICS-Kollegen auf Differenzen über die Details der Initiative, für die ein Startkapital von 50 Milliarden Dollar (39 Milliarden Euro) eingeplant war.
Gegengewicht zu Weltbank und IWF
Die Etablierung einer Entwicklungsbank, einer eigenen Finanzratingagentur sowie Pläne für einen BRICS-Antikrisenfonds in Höhe von 100 Milliarden Dollar galten vor dem Treffen als zentrale Anliegen der Gruppe der aufstrebenden Schwellenländer. Man wollte sich unabhängiger machen von den USA und der Europäischen Union, die in der Weltbank und beim Internationalen Währungsfonds das Sagen haben. Grundsätzliche Einigkeit besteht nach Angaben südafrikanischer Regierungsbeamter zwar über die Schaffung des Antikrisenfonds; aber auch hier wurde die Entscheidung vertagt.
Wenigstens ein Wirtschaftsrat
Zuma pries immerhin die zahlreichen Schritte hin zu einer weiteren Intensivierung der BRICS-Zusammenarbeit und die verstärkte Einbeziehung des afrikanischen Kontinents. Die Gipfelteilnehmer hatten mehrere multi- und bilaterale Vereinbarungen getroffen sowie die Gründung eines eigenen Wirtschaftsrats beschlossen. Er soll zum Beispiel Investitionen in den Partnerstaaten erleichtern.
China und Brasilien unterzeichneten am Rande des Gipfels eine Vereinbarung, die sie unabhängiger vom Dollar machen soll. Im bilateralen Handel werden demnach bis zu einem Volumen von 30 Milliarden Dollar die eigenen Währungen Yuan und Real als Zahlungsmittel verwendet. Die Regelung soll zunächst drei Jahre gelten.
Die fünf Schwellenländer der BRICS-Staatengemeinschaft stellen zusammen etwa 45 Prozent der Weltbevölkerung und tragen derzeit rund ein Viertel zur Weltwirtschaft bei. "Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Schwellenländer", erklärte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff optimistisch. "Unsere Möglichkeiten sind immens", resümierte Gastgeber Zuma in Durban...
SC/gmf (afpe, dpa, epd)