Richterin stoppt Mega-Staudamm-Projekt

Es ist ein gigantisches Bauvorhaben, das kurz vor seiner Vollendung in eine Warteschleife gezwungen wird. Für das Belo-Monte-Wasserkraftwerk im brasilianischen Amazonasgebiet wird durch drei Talsperren der Xingu-Fluss auf einem Gebiet von mehr als 500 Quadratkilometern aufgestaut. Das dann überflutete Areal entspricht in etwa der Größe des Bodensees. Offiziellen Angaben zufolge müssen dafür rund 20.000 Ureinwohner umgesiedelt werden, Staudammgegner und Menschenrechtler sprechen sogar von 40.000 Indigenen, die ihre Heimat verlieren.

Die Baukosten belaufen sich auf umgerechnet mehr als elf Milliarden Euro. Allein für Umsiedlung der Menschen und für Umweltauflagen will das Betreiberkonsortium, bestehend aus den beiden großen staatlichen Stromversorgern Eletronorte und Eletrobrás sowie der brasilianischen Regierung, bereits mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben haben.

Machtwort einer Richterin

Doch offenbar sind noch zu viele Auflagen unerfüllt. Richterin Maria Carolina Valente do Carmo vom Bundesgericht in der Stadt Altamira im Bundesstaat Para widerrief die Betriebserlaubnis für das Projekt auf unbestimmte Zeit. Zunächst müssten das Betreiberkonsortium Norte Energia und die brasilianische Regierung die in einer vorherigen Erlaubnis geforderten Bedingungen erfüllen.

Indigenen-Behörde als Hindernis

Konkret soll es, so berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, um eine Reorganisation des Regionalbüros der Behörde zum Schutz der indigenen Bevölkerung Brasiliens, Funai, gehen.

Die dem Justizministerium unterstehende Einrichtung hatte im vorigen Jahr nach langem Zögern und langwierigen Protesten dem Staudamm-Projekt zugestimmt. Allerdings hatte die Behörde angemahnt, dass Entschädigungen, die Fischern und betroffenen Indigenen zugesagt worden waren, noch nicht ausgezahlt wurden.

Diese Auflagen hatte ein anderes Gericht verhängt. Und weil sie noch immer nicht erfüllt wurden, verurteilte Richterin Valente do Carmo das Betreiberkonsortium zusätzlich zum Aufschub der Betriebserlaubnis zu einer Geldstrafe von umgerechnet rund 200.000 Euro.

Verzögerung kann teuer werden

Ursprünglich sollte das Belo-Monte-Wasserkraftwerk bereits Anfang 2015 zumindest teilweise in Betrieb gehen. Doch massive Proteste und nicht eingehaltene Auflagen beim Bau führten zu Verzögerungen im Genehmigungsverfahren. Noch im September vergangenen Jahres hatte die Umweltbehörde Brasiliens (Ibama) die Lizenz für das Projekt verweigert. Zwei Monate später gab Ibama dann grünes Licht für den Betrieb des Wasserkraftwerks, das mit einer Leistung von 11.200 Megawatt das drittgrößte der Welt sein wird.

Sollte Belo Monte nicht bis spätestens März dieses Jahres mit der Stromerzeugung starten, drohen den Betreibern Strafzahlungen in Millionenhöhe.

mak/stu (rtr, kna)